Bayern und der Bund haben sich auf eine Vereinbarung über den weitgehend fertig gestellten Forschungsreaktor FRM-II in Garching bei München verständigt. Danach darf der umstrittene Reaktor zunächst mit hochangereichertem atomwaffentauglichen Uran in Betrieb genommen werden. Spätestens bis Ende 2010 muss er aber auf Uran mit nur mittlerer Anreicherung umgerüstet werden.
Bei der Bekanntgabe des Verhandlungsergebnisses am Donnerstag in München sprach Staatssekretär Wolf-Michael Catenhusen (SPD) vom Bundesbildungsministerium von einem “fairen Kompromiss”. Bayerns Wissenschaftsminister Hans Zehetmair (CSU) hob das “erhebliche Entgegenkommen” des Freistaats hervor.
Endgültig in Betrieb gehen kann der mindestens 810 Millionen Mark teure Reaktor aber erst, wenn auch die noch ausstehende dritte atomrechtliche Genehmigung vorliegt. Dazu habe das zuständige bayerische Umweltministerium aber noch keinen abschließenden Genehmigungsentwurf vorgelegt, teilte das Bundesumweltministerium in Berlin mit. Als Behörde der Rechtsaufsicht prüft es die Unterlagen zur Genehmigung. Diese kann dann erst nach grünem Licht aus Berlin vom bayerischen Umweltministerium erteilt werden.
dpa
