Die SPD will das umstrittene Embryonenschutzgesetz vorläufig nicht ändern. Darüber bestehe Einigkeit in der Partei, sagte Generalsekretär Franz Müntefering am Montag nach einer Sitzung des SPD-Präsidiums. Damit bleibt es zunächst bei der bisherigen Regelung, die den Import im Ausland erzeugter embryonaler Stammzellen nicht ausschließt. Müntefering kündigte an, die offene Diskussion in seiner Partei zu diesem Thema werde fortgesetzt.
Dass die Freiheit der Forschung gewährleistet werden muss, steht außer Frage, sagte Müntefering zu der Diskussion um die Zulässigkeit der Forschung an Stammzellen. Die Politik müsse aber “Regeln setzen für Forschungswege und Anwendungsziele”. Man könne bei der Gentechnik nicht einfach die “Macht des Faktischen” gewähren lassen.
Wie sich die SPD am Ende der Debatte positionieren wird, ist nach den Worten des Generalsekretärs offen. “Wir begrüßen, dass die Diskussion so offen und öffentlich geführt wird, wie sie geführt wird”, sagte er. Die SPD brauche Zeit, um sich über dieses schwierige Thema zu verständigen. Er gehe aber davon aus, dass sich im Laufe dieses Jahres eine gemeinsame Position in der Partei herausbilden werde.
dpa
