NATO greift im Kosovo ein

Seit 1987 war Milošević Präsident der Teilrepublik Serbien. In den Jugoslawien-Kriegen konzentrierte sich seine Bereitschaft, Konflikte mit Waffengewalt auszutragen, auf jene Landesteile, in denen eine nennenswerte serbische Minderheit lebte. Doch während sich Kroatien und Bosnien-Herzegowina ihre Unabhängigkeit militärisch erkämpfen konnten, schien die Möglichkeit für den kleinen Kosovo unrealistisch. Die Demokratische Liga des Kosovo (LDK), die sich bald als albanische Nationalpartei im Kosovo etablierte, setzte daher bewusst auf Gewaltverzicht. Ihr Anführer Ibrahim Rugova (1944–2006) war Literaturwissenschaftler und verbreitete die Aura eines geistesabwesenden, kettenrauchenden Intellektuellen.

Milošević ließ Rugova zunächst gewähren, schickte aber im Herbst 1990 Sicherheitskräfte in den Kosovo, vorgeblich, um die serbische Minderheit vor albanischen Übergriffen zu schützen. Der Polizei gelang es jedoch im September 1991 nicht, ein im Untergrund durchgeführtes Referendum über die Unabhängigkeit zu verhindern.

Derweil reagierten die USA und die europäischen Länder lange mit großer Zurückhaltung auf die Vorgänge auf dem Balkan. Zwar wurde die Unabhängigkeit Sloweniens, Kroatiens und Bosniens in der ersten Jahreshälfte 1992 anerkannt und auf der Londoner Konferenz im August ein Prinzipienkatalog zur Jugoslawien-Frage verabschiedet, doch lange war das primäre Ziel, die Konflikte auf der Halbinsel einzudämmen – nicht, sie zu lösen. Insbesondere die USA zeigten wenig Interesse, sich zu engagieren, schon gar nicht, militärisch zu intervenieren. Dies galt erst recht, nachdem US-Präsident Bill Clinton (1993–2001) wenige Monate nach seinem Amtsantritt ein politisches Fiasko erlitt, als die Leichen US-amerikanischer Soldaten nach einem missglückten Militäreinsatz der USA durch die Straßen von Mogadischu geschleift wurden.

Ein Umdenken zeichnete sich ab, als sich die Vereinten Nationen (UN) und die USA nach dem Völkermord in Ruanda (1994) und dem Massaker von Srebrenica – in diesem Ort ermordeten im Juli 1995 serbische Milizen mehr als 8000 muslimische Jungen und Männer – scharfer internationaler Kritik ausgesetzt sahen. Zur Fürsprecherin robuster „humanitärer Intervention“ entwickelte sich nun vor allem US-Außenministerin Madeleine Albright.

Mit Rückendeckung der UN startete im August 1995 über Bosnien die NATO-Operation „Deliberate Force“. Dass diese einen schnellen Erfolg vorweisen konnte und Miloševi´c einer Friedensregelung („Dayton-Abkommen“) zustimmte, lag jedoch weniger an den NATO-Luftangriffen als vielmehr an der schweren Niederlage, die serbische Milizen im August gegen kroatische und bosnische Bodentruppen erlitten hatten („Operation Oluja“), sowie an der nachhaltigen Erschöpfung der serbischen Ressourcen nach dreieinhalb Jahren Krieg. Dennoch schien die Operation der NATO zu belegen, dass eine risikoarme Kriegführung aus der Luft durchaus Wirkung zeigte.

Für die Kosovo-Albaner war das am 10. November 1995 unterzeichnete Dayton-Abkommen derweil eine herbe Enttäuschung. Vielen schien es ein Beleg dafür zu sein, dass Rugova mit seiner Strategie gewaltlosen Widerstands auf dem Holzweg war. Seit Jahresbeginn 1996 kam es zu einer Reihe gut geplanter Anschläge auf serbische Polizeistationen im Kosovo, und schnell machten Gerüchte über eine neue, militärische Untergrundorganisation die Runde. Doch erst im Herbst des Folgejahres traten die Kämpfer der UÇK („Befreiungsarmee des Kosovo“) öffentlich in Erscheinung.

Rugova aber setzte weiter auf Diplomatie. Durch Vermittlung der katholischen Laiengemeinschaft von Sant’Egidio handelte er ein Bildungsabkommen aus, das als erster Schritt hin zu stärkerer Autonomie gedacht war. Dass das Abkommen nicht in die Tat umgesetzt wurde, bestärkte jedoch die UÇK in ihrem Eskalationskurs. Dazu trug auch die zum Ausdruck gebrachte Haltung des Auslands bei. Noch am 17. August 1998 betonte Albright bei einem Treffen mit Rugova: „Die Vereinigten Staaten unterstützen die Unabhängigkeit des Kosovo nicht. Nur die Grenzen zu verändern bringt der Region keine Stabilität.“

Zu diesem Zeitpunkt war die Situation im Kosovo bereits eskaliert. Im Frühjahr 1998 hatten serbische Sicherheitskräfte eine großangelegte Bodenoffensive gestartet, der die UÇK nur wenig entgegensetzen konnte. Bald waren an die 300 000 Menschen auf der Flucht. Die US-Regierung schickte daraufhin Richard Holbrooke als Sondergesandten nach Belgrad, der als Architekt des Dayton-Vertrages und Meister der subtilen Drohung galt. Er sollte Milošević klarmachen, dass die USA nicht tatenlos zusehen würden, sollte sich die Lage im Kosovo nicht beruhigen. Der stimmte neuen Verhandlungen mit Rugova zu, die jedoch keine Ergebnisse brachten. Unterdessen traf sich Holbrooke mit Vertretern der UÇK, die ihrerseits durchblicken ließen, dass die Zeit für Kompromisse in ihren Augen vorbei sei.

Am 24. Oktober 1998 schien noch einmal Bewegung in die Kosovo-Frage zu kommen. Der UN-Sicherheitsrat verabschiedete eine Resolution, die zur Entsendung unbewaffneter OSZE-Inspektoren führte, die in der „Kosovo Verification Mission“ (KVM) die humanitäre Lage vor Ort überwachen sollten. Eine dauerhafte politische Einigung war jedoch weiterhin nicht in Sicht. Die UN, die USA und auch EU-Länder schienen damit zufrieden, den Konflikt zu managen, statt ihn zu lösen.

Unterdessen eskalierte die Gewalt. Anfang Januar töteten Kämpfer der UÇK in einem Hinterhalt drei serbische Polizisten. Am 15. Januar wurden in Račak mehr als 40 albanische Zivilisten getötet. Das Massaker sorgte weltweit für Schlagzeilen, nachdem der Leiter der KVM-Mission, William Walker, direkt vor Ort und sichtlich geschockt vom Anblick der Leichen in einer improvisierten Pressekonferenz von „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ sprach.

Die KVM-Mission war damit gescheitert. Am 26. Januar verurteilten Albright und der russische Außenminister Igor Iwanow in Moskau das Massaker von Raˇcak, vergaßen aber nicht, auch auf die „Provokationen“ der UÇK hinzuweisen. Nur zwei Tage später stellte NATO-Generalsekretär Javier Solana klar, dass die NATO handeln werde, sollten sich beide Parteien den Forderungen internationaler Vermittler nicht beugen. Diese sollten von der „Contact Group“ ausgearbeitet werden, einem Anfang der 1990er Jahre eingerichteten Gremium, bestehend aus Vertretern der USA, Russlands, des Vereinigten Königreichs, Frankreichs, Deutschlands und Italiens. Die aktive Rolle, welche die NATO in dieser Phase einnahm, spiegelte eine grundsätzliche Neuauffassung der eigenen Rolle wider – weg vom reinen Verteidigungsbündnis hin zu einer Ausrichtung auch über die Grenzen des Bündnisses hinaus.

Am folgenden Tag, dem 29. Januar, lud die Contact Group zu Gesprächen nach Rambouillet bei Paris ein. Albright forderte: „Macht Ernst. Nur zu erscheinen ist nicht gut genug.“ Doch schnell war klar, dass auch dieser Vermittlungsversuch scheitern würde. Als serbischer Vertreter nahm der wenig einflussreiche stellvertretende Ministerpräsident Ratko Marković teil, die Delegierten von LDK und UÇK waren ihrerseits völlig zerstritten. Die Kompromisslosigkeit aller Beteiligten hatte in eine Sackgasse geführt – und die NATO-Partner standen vor der Frage, ob sie den Drohungen Solanas Taten folgen lassen wollten.

In Europa entbrannte heftiger Streit darüber, ob eine „humanitäre Intervention“ gerechtfertigt sei. Gleichzeitig bemühte sich die NATO um die Absicherung einer Militäraktion durch eine Resolution des UN-Sicherheitsrats. US-Präsident Clinton suchte Kontakt zu Boris Jelzin, doch der russische Präsident verweigerte seine Zustimmung. Noch einmal reiste Holbrooke nach Belgrad und forderte ein Ende aller militärischen Operationen der jugoslawischen Armee – ohne Erfolg. Am 23. März 1999 erfolgten die ersten Luftangriffe.

In Deutschland, das unter der rot-grünen Koalition erstmals an einem Kampfeinsatz teilnahm, sah sich der grüne Außenminister Joschka Fischer scharfer innerparteilicher Kritik ausgesetzt. Auf einem Sonderparteitag Mitte Mai 1999 hinterfragte er seinerseits die in seinen Augen naive Haltung von Teilen der Partei: „Woher nehmt ihr euer Vertrauen bei Milosevi´c, dass ohne massiven bewaffneten Schutz es den Menschen nicht genau so wieder gehen wird wie den Männern in Srebrenica, die kalt im Massengrab liegen bis auf den heutigen Tag? Ich habe dieses Vertrauen nicht.“ Fischer fasste seinen Standpunkt pointiert zusammen: „Nie wieder Auschwitz“ – und er bekam die Zustimmung des Parteitags.

Wie sich zeigte, folgten die Luftangriffe keinem klaren Konzept. Eine eilig zusammengestellte Liste von 91 Zielen war nach drei Tagen abgearbeitet, weitere Ziele ließen sich ohne eine klare militärische und politische Strategie kaum sinnvoll festlegen. Die im Golfkrieg 1991 demonstrierte Stärke der US-Luftwaffe und ihre Fähigkeit, den Gegner mit einem Angriff auf allen Ebenen in kürzester Zeit überwältigen zu können, ließ sich nicht ausspielen, solange die Angriffe als reine Machtdemonstration ohne konkreten militärischen Nutzen konzipiert waren. In der Folge zog sich die Luftkampagne über 78 Tage hin – und veränderte mit der Zeit ihre Ausrichtung. Statt strategischer wurden vermehrt taktische Ziele angegriffen, wobei die NATO-Stäbe auf Aufklärung durch die zuvor noch so umstrittene UÇK angewiesen waren. Am 3. Juni 1999 lenkte Milošević ein und stimmte einem von der G 8 (den sieben führenden Industrieländern plus Russland) vorgelegten Friedensplan zu. Entscheidend für dieses Einlenken war, dass der als Vermittler eingesetzte ehemalige russische Ministerpräsident Viktor Tschernomyrdin durchblicken ließ, Russland werde auf sein Veto-Recht verzichten, sollte der britische Premierminister Tony Blair im Sicherheitsrat auf eine Bodenoffensive drängen.

Der Friedensplan sah die Stationierung einer internationalen Friedenstruppe (KFOR) und die Entwaffnung der UÇK vor. Bis jedoch eine endgültige politische Lösung der Kosovo-Frage erreicht wurde, sollte es noch einige Jahre dauern – falls sie denn überhaupt erreicht wurde. Zwar erklärte der Kosovo nach schwierigen Jahren unter UNMIK-Aufsicht (United Nations Interim Administration Mission in Kosovo), langen Verhandlungen und neuen Unruhen am 17. Februar 2008 seine Unabhängigkeit – doch bislang haben nur 115 von 193 UN-Mitgliedsstaaten diese auch anerkannt.