Der Held von Warschau

Von anderen Teilen der Medienlandschaft erfuhr Brandt Zustimmung. Im „Spiegel“ kommentierte der Journalist Hermann Schreiber: „Wenn dieser nicht religiöse, für das Verbrechen nicht mitverantwortliche, damals nicht dabei gewesene Mann nun dennoch auf eigenes Betreiben seinen Weg durchs ehemalige Warschauer Ghetto nimmt und dort niederkniet – dann kniet er da also nicht um seinetwillen. Dann kniet er, der das nicht nötig hat, da für alle, die es nötig haben, aber nicht da knien – weil sie es nicht wagen oder nicht können oder nicht wagen können. Dann bekennt er sich zu einer Schuld, an der er selber nicht zu tragen hat, und bittet um eine Vergebung, derer er selber nicht bedarf.“

Im Ausland fanden der Vertrag und die Szene vor dem Denkmal große Beachtung und positive Resonanz. Die führende polnische Tageszeitung „Zycie Warszawy“ schrieb: „Jene, die der Szene beiwohnten, als der Regierungschef der BRD, der antifaschistische Kämpfer Willy Brandt, einen Kranz am Grabmal des Unbekannten Soldaten niederlegte und vor dem Ehrenmal für die Helden des Warschauer Ghettos niederkniete, konnten erkennen, wie tief bewegt er war. Das polnische Volk weiß diese menschlichen Gefühle zu würdigen.“ Der russische Schriftsteller Lew Kopelew deklamierte in Anlehnung an den biblischen Vers Matthäus 23, 12: „Und ich sah, wie Willy Brandt in Warschau am Ghettodenkmal kniete. In diesem Augenblick fühlte ich: In mir ist kein Hass mehr! Er kniete nieder – und erhöhte sein Volk!“.

Rückblickend räumten auch Politiker aus den Reihen der Opposition ein, dass es Brandt und Außenminister Walter Scheel (FDP) in Warschau gelungen war, die Initiative zu ergreifen, indem sie den Status quo akzeptierten. Richard von Weizsäcker, später Regierender Bürgermeister von Berlin (1981–1984) und Bundespräsident (1984  –1994), der schon 1970 zu den kompromissbereiteren CDU-Politikern gezählt hatte, schrieb am 7. Dezember 2000 in einem Gastartikel für die „Zeit“: „Die Brücke war damit gebaut. Am Horizont der Völker zeichnete sich in ersten Umrissen die Perspektive für ein neues gemeinsames Europa ab. Nun konnte die Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa einberufen werden. Sie wurde zum Kernstück der Ost- und Entspannungspolitik.“

In ihren Grundzügen wurde die „Neue Ostpolitik“ erstmals Anfang der 1960er Jahre von Brandt, damals Regierender Bürgermeister von Berlin (1957–1966), und seinem Pressesprecher ausformuliert, dem späteren Sonderbotschafter, Staatssekretär im Kanzleramt und Minister für besondere Aufgaben Egon Bahr (SPD).

Bahr verwendete in einem 1963 gehaltenen Vortrag erstmals die berühmt gewordenen Worte vom „Wandel durch Annäherung“. Doch bereits im Vorjahr hatte Willy Brandt bei einer Vorlesung vor Studenten der US-amerikanischen Elite-Universität Harvard die Koexistenz und den friedlichen Wettstreit der Systeme gefordert, nicht ohne seine Überzeugung zu betonen, dass der Kommunismus diesen Wettkampf verlieren werde. Er rief dazu auf, dass der Westen seine unbewegliche Haltung aufgeben solle und stattdessen das Heft des Handelns in die Hand nehmen und sowohl Kontakt als auch Zusammenarbeit suchen müsse, um eine „Transformation“ der osteuropäischen Gesellschaften zu erreichen.

Die zentrale These lautete: Indem man vom Prinzip der Konfrontation abrücke und aktiv werde, um die Lebensbedingungen der Menschen im Osten zu bessern, könne dort ein Wandel der Einstellungen erreicht werden. Zudem würde, auf die DDR bezogen, die Pflege menschlicher und kultureller Kontakte helfen, eine gesamtdeutsche Identität zu erhalten und zu stärken, meinte Brandt. Dies könne nicht gelingen, indem man ein Feindbild aufbaue, sondern nur, indem die faktischen Verhältnisse als solche anerkannt würden – was nicht dasselbe sei wie die Anerkennung der Rechtmäßigkeit derselben. Sein Fazit: Die diplomatische Nicht-Anerkennung der DDR schließe eine Zusammenarbeit in praktischen Fragen also nicht aus.

Schon 1955 hatte Brandt auf dem Landesparteitag der Berliner SPD eine „Politik der kleinen Schritte“ gefordert: „Wir sind dazu da, dort, wo es möglich ist, … das Leben zu erleichtern … Und wenn es möglich ist …, auch nur schrittweise praktische, technische Fragen auf dem Gebiet des Handels, des Verkehrs, der Post und auf ähnlichen Gebieten zu normalisieren, dann besteht für den Westen kein Grund, die Hand dazu nicht zu bieten.“

Als Regierender Bürgermeister von Berlin lernte Brandt dann, dass selbst kleine Schritte nicht immer einfach waren. Der Mauerbau im Jahr 1961 schien den Westen zu lähmen. Doch im scheinbar passiven US-Präsidenten John F. Kennedy fand Brandt einen Befürworter und Unterstützer seiner Politik. In einem Brief an Brandt empfahl ihm „JFK“, den Mauerbau als Zeichen der Schwäche der sowjetischen und der Ost-Berliner Führung zu deuten: „So schwerwiegend die Angelegenheit ist, stehen uns keine Möglichkeiten zur Verfügung, eine signifikante Veränderung der derzeitigen Situation herbeizuführen. Da es ein umfassendes Eingeständnis des Versagens und der politischen Schwäche darstellt, ist die Schließung der Grenzen offensichtlich eine grundlegende sowjetische Entscheidung, die nur ein Krieg rückgängig machen kann.“

Die Sätze Kennedys beschrieben die realpolitische Grundlage, auf der Brandts Ostpolitik in der Folge aufbauen sollte: Da ein Krieg im Zeitalter der Atombombe und der garantierten gegenseitigen Zerstörung unbedingt vermieden werden musste und eine schnelle Wiedervereinigung beider deutscher Staaten nicht absehbar war, konnte die Lösung nur darin bestehen, mit der Situation umzugehen, wie sie war. Mit den Worten Kennedys: „A wall is a hell of a lot better than a war.“

Mit der Mauer musste man sich also vorerst abfinden, statt einen Krieg zu beginnen. Nun galt es zu versuchen, sie wenigstens möglichst durchlässig zu machen. 1963 gelang es der West-Berliner Regierung, das erste sogenannte Passierscheinabkommen auszuhandeln. Dessen Details muten in der Rückschau wie ein absurder diplomatischer Eiertanz an. Nicht nur hielt das Protokoll fest, dass man sich auf die genaue Bezeichnung von zuständigen Ämtern und Behörden nicht hatte einigen können, auch in der Praxis wurde jeder Anschein eines Kontakts zwischen offiziellen Stellen vermieden. Praktisch bedeutete dies: West-Berliner konnten in zwei Turnhallen Anträge auf Passierscheine einreichen. Diese wurden dann von Ost-Berliner Postmitarbeitern abgeholt und nach der Abstempelung in Ost-Berlin wieder zurückgebracht. Diese Vereinbarung ermöglichte jedoch rund 700 000 West-Berlinern, die Weihnachtsfeiertage mit ihren Verwandten in Ost-Berlin zu verbringen, und bewies: Zusammenarbeit war zwar umständlich, aber möglich.

Nach der Bildung der sozialliberalen Koalition aus SPD und FDP – gegen den Widerstand der Parteigenossen Helmut Schmidt und Herbert Wehner – und der Wahl zum ersten sozialdemokratischen Bundeskanzler im Herbst 1969 machte sich Brandt daran, sein Konzept der kleinen Schritte auf bundespolitischer Ebene umzusetzen. In seiner Regierungserklärung am 28. Oktober 1969 kündigte er nicht nur an, „mehr Demokratie wagen“ zu wollen, sondern auch, mit der DDR „über ein geregeltes Nebeneinander zu einem Miteinander zu kommen“, und stellte fest: „Auch wenn zwei Staaten in Deutschland existieren, sind sie doch füreinander nicht Ausland; ihre Beziehungen zueinander können nur von besonderer Art sein.“ Daraus schloss er: „Unser nationales Interesse erlaubt es nicht, zwischen dem Westen und dem Osten zu stehen. Unser Land braucht die Zusammenarbeit und Abstimmung mit dem Westen und die Verständigung mit dem Osten.“

Egon Bahr zeigte sich in einem 2008 in Lübeck gehaltenen Vortrag überzeugt davon, dass es ebendieser bei der Vorbereitung der Erklärung hinter den Kulissen von Brandt, Bahr und Außenminister Walter Scheel heißdiskutierte Tabubruch der Bezeichnung der DDR als Staat war, der Moskau – den großen Bruder Ost-Berlins – von der Ernsthaftigkeit des westdeutschen Verhandlungsangebots überzeugte.

Als deutliches Signal in Richtung Moskau konnte auch die Unterzeichnung des „Atomwaffensperrvertrages“ durch die Bundesrepublik am 28. November 1969 verstanden werden. Schon im Januar 1970 reiste Egon Bahr zu Verhandlungen mit dem sowjetischen Außenminister Andrei Gromyko nach Moskau. Trotz einiger Differenzen gelang der Abschluss des „Moskauer Vertrags“, in dem sich beide Seiten auf Entspannung und Frieden verpflichteten. Kurz darauf folgten der „Warschauer Vertrag“ und weitere, als „Ostverträge“ in die Geschichte eingegangene Abkommen: 1971 das „Viermächteabkommen“ über Berlin und das „Transitabkommen“ mit der DDR, 1972 der „Grundlagenvertrag“ mit der DDR und 1973 der „Prager Vertrag“.

Den bilateralen folgte am 1. August 1975 ein multilaterales Abkommen: die Schlussakte der „Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ (KSZE) von Helsinki, von 35 Staaten des West- sowie des Ostblocks unterzeichnet. Von Beobachtern zunächst als Erfolg für den Ostblock gewertet, stärkte das Abkommen die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Ost und West und wurde zur Arbeitsgrundlage ostdeutscher wie osteuropäischer Bürgerrechtsbewegungen. In Helsinki wurde auch festgeschrieben, dass eine friedliche und einvernehmliche Änderung der Grenzen ausdrücklich erlaubt sei – und damit die rechtliche Grundlage für die Wiedervereinigung beider deutscher Staaten gelegt.

All dies war 1970 noch nicht abzusehen. Und doch wurde die Signalwirkung der Demutsgeste Brandts erkannt. 1971 erhielt er für seine Ostpolitik den Friedensnobelpreis. Schon unmittelbar nach dem Kniefall in Warschau hatte ihn das amerikanische „Time Magazine“ zum „Man of the Year“ gewählt. Rückblickend ist festzustellen: völlig zu Recht. Durch eine Geste der Demut hatte Willy Brandt wahre Stärke gezeigt. Und die Idee, durch Zugeständnisse Veränderungen anzustoßen, setzte sich durch.

Autor: Felix Melching