Erst Vranitzky findet bedauernde Worte

Dies stellte eine Benachteiligung der Exilgemeinde dar, die erst durch die Koalitionsregierung unter Bundeskanzler Franz Vranitzky 1995 aufgehoben wurde; seit damals kann die österreichische Staatsbürgerschaft für Exilanten und deren Nachkommen leicht wiederlangt werden, ohne dass die neue Staatsbürgerschaft aufgegeben werden muss.

Offiziell wurden nach 1945 kurze Zeit die Leistungen des Widerstandes gegen das NS-Regime gewürdigt. Dies hatte mit der Bringschuld zu tun, die sich aus der „Moskauer Deklaration“ der Alliierten vom 1. November 1943 ergab: Einerseits hatte diese Österreich als „erstes Opfer“ der Hitler-Aggression definiert, andererseits aber die Österreicher wegen der Mitverantwortung am Zweiten Weltkrieg zum Widerstand aufgerufen. Nach Kriegsende sollte dieser eigene Beitrag zur Befreiung also herausgestellt werden.

Im Zentrum der Politik standen aber schon andere Prioritäten: der Wiederaufbau, die Integration der Heimkehrer aus der Kriegsgefangenschaft sowie die von heftigen Diskussionen begleitete Amnestierung und Integration der rund 540 000 erfassten ehemaligen NSDAP-Mitglieder, aber auch vieler in Volksgerichts- und Kriegsverbrecherprozessen Angeklagten bzw. Verurteilten.

Für eine sachliche Aufarbeitung der Ereignisse war kein Raum. Diese Form der Verdrängung wurde auch von der Politik mitgetragen, obwohl sich der erste Nationalrat nach den Novemberwahlen von 1945, bei denen ehemalige NSDAP-Mitglieder vom aktiven und passiven Wahlrecht ausgeschlossen waren, fast zur Hälfte aus Opfern des Nationalsozialismus zusammensetzte – diese Abgeordneten waren in Gefängnissen und Konzentrationslagern der Nationalsozialisten inhaftiert gewesen oder hatten im Exil überlebt.

Bis heute werden übrigens jene österreichischen Exilanten und Exilantinnen kaum wahrgenommen, die in den Armeen der Alliierten gedient hatten; allein in der britischen Armee waren dies rund 4000 gewesen.

Auch jene 2700 Frauen und Männer, die in Gerichtsverfahren zum Tod verurteilt worden waren und die dem aktiven Widerstand und den Resistenzmilieus zugerechnet werden können, wurden erst in jüngster Vergangenheit fester Bestandteil des österreichischen Geschichtskanons – und das, obwohl rund 65 000 österreichische Jüdinnen und Juden in den NS-Vernichtungslagern und Konzentrationslagern ermordet wurden (rund 130 000 überlebten im Exil) und etwa 33 000 NS-Gegnerinnen und -Gegner dem nationalsozialistischen Terrorsystem zum Opfer gefallen sind.

Zwei der wichtigsten Kanzler waren selbst Opfer des NS-Regimes

Die zwei bekanntesten Bundeskanzler der Zweiten Republik, Leopold Figl und Bruno Kreisky (1970 –1983, SPÖ), werden meist – alle Umfragen zeigen dies – mit dem Staatsvertrag von 1955 bzw. mit internationaler Politik und Vollbeschäftigung in Verbindung gebracht. Aber nur wenige Österreicherinnen und Österreicher verbinden mit diesen beiden Leitfiguren der Geschichte ihres Landes, dass sowohl Figl als auch Kreisky zu den Opfern des Nationalsozialismus zählten: Leopold Figl war sofort nach dem „Anschluss“ verhaftet worden und blieb bis 1943 im Konzentrationslager Dachau inhaftiert. Nach dem gescheiterten Attentat auf Adolf Hitler vom 20. Juli 1944 wurde er wegen Hochverrats verhaftet. Der Einmarsch der Roten Armee verhinderte seine mögliche Hinrichtung. Bruno Kreisky wiederum war bereits zur Zeit des Schuschnigg-Regimes Ende Januar 1935 festgenommen worden und bis Mai 1936 im Gefängnis. Die Gestapo verhaftete ihn 1938, folterte ihn im Hotel „Metropol“ und zwang ihn nach seiner Freilassung im September ins Exil nach Schweden.

Im Selbstverständnis der österreichischen Nachkriegsgesellschaft waren es aber die Kriegsgefangenen und Heimkehrer, die wirklich emotional unterstützt wurden. Alle politischen Parteien verfügten über Suborganisationen zur Integration und Betreuung der Heimkehrer. Rund eineinhalb Millionen österreichische Soldaten hatten in der deutschen Wehrmacht gedient. Relativ rasch kehrten nach dem Krieg rund 306 000 davon aus der US-Kriegsgefangenschaft zurück und 67 000 aus der britischen. Rund 150 000 Österreicher befanden sich zudem in sowjetischer Kriegsgefangenschaft. Aus der Sowjetunion, wo es die extremsten Haftbedingungen und Zwangsarbeit mit hohen Todesraten gegeben hatte, kamen seit 1946/47 Rückkehrer-Transporte.

Zunehmend überdeckte eine gesamtgesellschaftliche Opferdoktrin die Suche nach einem historischen Narrativ für die Zweite Republik. Manche Aktivisten berichteten bereits 1948, dass es niemandem mehr einfallen würde, „das KZ-Abzeichen zu tragen, weil es nur ein Nachteil ist“.

Freisprüche, Debatten, Affären und der Fall Waldheim

Die 1960er Jahre stellen, aus der geschichtspolitischen Perspektive gesehen, eine von Streit bestimmte Dekade dar. Sie war geprägt von Freisprüchen angeklagter Kriegsverbrecher in Geschworenen-Gerichtsverfahren und von der Borodajkewycz-Affäre (1965), einer Auseinandersetzung über den offen antisemitisch agitierenden Professor für Wirtschaftsgeschichte Taras Borodajkewycz, die zu Straßenschlachten in der Wiener Innenstadt führte und auch ein Todesopfer forderte: Der ehemalige kommunistische Widerstandskämpfer Ernst Kirchweger wurde von einem rechtsextremen Studenten erschlagen, der seine Tat bis heute nicht bereut.

In Zehn-Jahres-Schritten kamen immer wieder vergangenheitspolitische Debatten auf – in den 1970er Jahren etwa eine hochemotionale, geradezu absurde Auseinandersetzung zwischen dem Leiter des „Dokumentationsarchivs des Bundes Jüdischer Verfolgter des Naziregimes“, Simon Wiesenthal, und Bruno Kreisky, der zu dieser Zeit eine von der FPÖ tolerierte Minderheitsregierung der SPÖ anführte. Wiesenthal enthüllte 1975, dass der FPÖ-Obmann Friedrich Peter, wie Quellenfunde zeigten, einer SS-Einheit angehört hatte, die in Vernichtungsaktionen hinter der Front verwickelt war. Diese 1. SS-Infanteriebrigade ermordete zwischen Ende Juli und Anfang Dezember 1941 mindestens 17 000 jüdische Männer, Frauen und Kinder. Im Winter wurden 25 000 sowjetische Kriegsgefangene ermordet. Kreisky verteidigte dagegen Peter und attackierte den Schoah-Überlebenden Wiesenthal. Er beschuldigte ihn sinngemäß der Kollaboration mit den Schergen in den Konzentrationslagern.

Seit 1984 stärkten der Generationswechsel und daraus folgende Debatten die Auseinandersetzung mit der Vergangenheit in Österreich. Der Opfermythos begann zu erodieren. Das zeigte zum Beispiel die Diskussion um einen Artikel in der US-amerikanischen Zeitschrift „Art News“. Darin ging es um „erbloses Vermögen“ von Juden und Jüdinnen in Form von Bildern und Kunstgegenständen, die von den Nationalsozialisten beschlagnahmt und in der Kartause Mauerbach bei Wien gelagert worden waren. Der Kunstraub der Nationalsozialisten und die Herkunft vieler Kunstwerke in Museen wurden zum Thema.

Im Jahr 1985 gab es auch in der kleinen Koalition aus SPÖ und FPÖ eine hitzige Debatte: Der junge FPÖ-Verteidigungsminister Friedhelm Frischenschlager hatte – um einen „Schlussstrich“ zu ziehen, wie er sagte – den begnadigten Kriegsverbrecher und ehemaligen SS-Mann Walter Reder heimlich mit einer BundesheerMaschine aus Italien abholen lassen und in Graz mit Handschlag empfangen. Seit den 1960er Jahren hatten Unterstützer in der Öffentlichkeit durch geschickte Kampagnen diesen SS-Mann und Kriegsverbrecher zum „letzten“ österreichischen Kriegsgefangenen stilisiert. Sogar der Wiener Franz Kardinal König hatte zugunsten Reders interveniert. Als Frischenschlager damit begann, den Fehler einzuräumen, wurde er vom neuen Star der Rechten in der FPÖ, Jörg Haider, kritisiert. Der gebürtige Oberösterreicher Jörg Haider begann damals, noch als einfacher Kärntner Landesrat, NS-Revisionismus als Mittel zu entdecken, um mediale Aufmerksamkeit zu erregen und innerparteiliche Unterstützung zu sammeln.

1986 wurde, ausgelöst durch Berichte in US-Medien, bekannt, dass der ÖVP-Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten, der frühere UN-Generalsekretär Kurt Waldheim, seine Kriegsvergangenheit auf dem Balkan in Jugoslawien und Griechenland als gutinformierter Stabsoffizier verschwiegen hatte. An dieser wichtigen Personalie entzündete sich auf internationaler und nationaler Ebene eine Diskussion über die vermeintliche Opferrolle Österreichs im Zweiten Weltkrieg. Nach der Wahl Waldheims im zweiten Wahlgang – de facto eine Bestätigung der Opferdoktrin durch eine Mehrheit der Wähler und Wählerinnen – war Waldheim zwar nach dem Protokoll erster Mann im Staat. Er erhielt aber keine Einladungen nach Westeuropa oder in die USA, wo er auf eine „Watchlist“ gesetzt und somit diplomatisch isoliert wurde.

Kanzler Vranitzky räumt erstmals Mitschuld von Österreichern ein

In den Außenbeziehungen vertrat in diesen Jahren der SPÖ-Bundeskanzler Franz Vranitzky (1986 –1997) erfolgreich die Republik Österreich. Waldheims Wahlkampfaussagen wie etwa „Ich habe nur meine Pflicht erfüllt“ und die teilweise überzogenen Abwehrtiraden seiner Anhänger, von denen manche auch vor antisemitischen Verbalattacken nicht zurückschreckten, prägten sein Image. Daran konnten auch gelungene Reden nichts mehr ändern, Waldheim hatte sowohl an internationaler Reputation als auch insgesamt an Glaubwürdigkeit verloren.

Innenpolitisch agierte Vranitzky, der in seiner Kindheit in einer Arbeiterfamilie antifaschistisch sozialisiert worden war, zunächst bemüht vorsichtig – für manche Beobachter zu zurückhaltend. Nach einer heftigen Kontroverse mit dem renommierten Journalisten Hugo Portisch, der seit 1986 vergeblich tiefgreifende Änderungen in der konkreten Auseinandersetzung mit den Opfern des Nationalsozialismus sowie eine kritische Perspektive auf das NS-Regime gefordert hatte, entschied sich Vranitzky jedoch für einen endgültigen Bruch mit der zentralen Staatsdoktrin der Zweiten Republik. In einer Rede vor dem Nationalrat am 8. Juli 1991 bekannte er sich „zur Mitverantwortung für das Leid, das zwar nicht Österreich als Staat, wohl aber Bürger dieses Landes über andere Menschen und Völker gebracht haben“. Er wiederholte diese Rede auch in Israel.

Die zunehmende Globalisierung gegenwartsbezogener Geschichtserinnerung beeinflusste in den folgenden Jahren auch die Innenpolitik Österreichs. Ein Beispiel ist die Diskussion um das Jahr 2000 über Kunstraubgüter und deren Restitution, die Entschädigungslösung für überlebende ehemalige NS-Zwangsarbeiter und -Zwangsarbeiterinnen sowie eine Vereinbarung zugunsten von Opfern der NS-Arisierungspolitik. Klagen in den USA gegen deutsche, österreichische sowie Schweizer Großunternehmen spielten eine wichtige Rolle dafür, dass rasch politische Entscheidungen zur Entschädigung von NS-Opfern getroffen wurden.

Nur im Fall nichtrestituierter oder abgepresster Kunstgegenstände handelte Österreich selbst aktiv und schuf ein neues spezifisches Gesetz zur Restituierung an Überlebende des NS-Regimes oder ihre Erben. Bei allen anderen Maßnahmen reagierte die Republik auf internationale Vorbilder. Das trifft auch auf die Einsetzung einer unabhängigen Historikerkommission zur Analyse von NS-Zwangsarbeit, „Arisierung“ und Restitution zu. Ähnlich war es im Fall der „Versöhnungsfondslösung“ 1999, die sich sehr am deutschen Vorbild orientierte (im Bereich Zwangsarbeit in der Landwirtschaft und bei besonderer Berücksichtigung von Frauen und Müttern aber sogar weitreichender war).

Vranitzkys Kurs, die Opferdoktrin aufzugeben, war keineswegs unumstritten. 1986 setzte der Kanzler ein klares Zeichen und beendete nach dem „Putsch“ Haiders gegen den als liberal geltenden Flügel in der FPÖ die Koalition mit der FPÖ. Die darauffolgenden Wahlen konnte die SPÖ knapp vor der ÖVP für sich entscheiden. Die Berührungsängste der ÖVP mit der Haider-FPÖ waren gering, dennoch fand sich eine Mehrheit im Parteivorstand für die Fortsetzung der großen Koalition aus SPÖ und ÖVP – auch mit Blick auf den erhofften Beitritt zur EU.

Geschichtspolitik der Koalitionen unter Beteiligung der FPÖ

Nicht untypisch für die Geschichtspolitik der letzten Jahrzehnte ist, dass in Koalitionen mit der FPÖ, die aus dem Verband der Unabhängigen (VdU), einer Partei ehemaliger NSDAP-Mitglieder, hervorgegangen war, immer auch als eine Art Ausgleich und zur Beruhigung der internationalen und österreichischen Öffentlichkeit positive vergangenheitspolitische Maßnahmen gesetzt wurden. Dazu zählten die Entschädigungen und Rückgaben an Schoah-Überlebende und ihre Nachkommen, die mit einer kritischen Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus verbunden waren. So geschehen in Zeiten der schwarz-blauen Regierung unter ÖVP-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (2000 –2007) und FPÖ-Landeshauptmann Jörg Haider. Im Rahmen des Washingtoner Abkommens zwischen Österreich und den USA wurden Fragen der Entschädigung und Restitution für Opfer des Nationalsozialismus geregelt.

Darüber hinaus wurde auch eine Regelung für den Erhalt der jüdischen Friedhöfe getroffen. Initiativen zur Provenienzforschung und Kunstrestitution sowie die Einrichtung einer
Historikerkommission zum NS-Vermögensentzug und zur Zwangsarbeit wurden jedoch noch von der großen Koalition aus SPÖ und ÖVP (1989 –1999) beschlossen.

ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz versuchte im Zeitraum von 2017 bis 2019, durch besonders aktive Geschichtspolitik und Israelfreundlichkeit seine umstrittene Koalition mit der FPÖ unter Heinz-Christian Strache, einem ehemaligen Neonazi, gegenüber der Regierung Benjamin Netanjahus zu rechtfertigen. Strache selbst forderte überdies eine kritische Auseinandersetzung mit dem Antisemitismus und erntete dafür keineswegs nur Zustimmung in seiner Partei. Entsprechend unprofessionell wurde ein Historikerbericht im Auftrag der FPÖ über die NS-Vergangenheit ihrer Parteifunktionäre kurz vor Weihnachten 2019 präsentiert. Experten stuften diesen als „wortreiches Ausweichmanöver“ und keineswegs als wissenschaftliche Analyse der Geschichte der FPÖ ein.

Gerade auf regionaler Ebene ist noch viel zu erforschen

Besonders wichtig ist jüngst die Auseinandersetzung mit der NS-Geschichte im lokalen und regionalen Bereich geworden. Im Zuge einer Lehrveranstaltung hat der Autor dieses Beitrags mit Studierenden in Zusammenarbeit mit dem öffentlichen Rundfunksender „Ö 1“ und der erfahrenen Redakteurin Tanja Malle die Reihe „Betrifft: Geschichte – Junge Zeitgeschichte“ zu aktuellen geschichtspolitischen Themen auf den Weg gebracht. Die dabei entstandenen Podcasts bieten einen guten Einblick in die Themen, die junge Menschen heute in Bezug auf die NS-Zeit und ihre Folgen beschäftigen.

Die Studierenden recherchierten intensiv zu folgenden Themenaspekten: zum Endphasenverbrechen an jüdischen Zwangsarbeitern und Zwangsarbeiterinnen im burgenländischen Rechnitz, zu den Debatten um die künftige Nutzung des Geburtshauses von Adolf Hitler in Braunau, zum Prozess gegen den NSDAP-Funktionär und Hauptverantwortlichen für die Vernichtung der Juden und Jüdinnen von Vilnius, zur Rüstungszwangsarbeit in Steyr sowie zur Deportation der Kärntner Slowenen und Sloweninnen 1942. Die Auseinandersetzung mit diesen Themen unterstreicht die Erosion der Opferdoktrin bei jungen Menschen.

Und wie sieht das Meinungsbild zum Nationalsozialismus insgesamt aus? In einer vom Autor initiierten Umfrage (November/Dezember 2022) war die Opferthese weiterhin für knapp 25 Prozent der Befragten relevant. Der Aussage, dass „Österreich das erste Opfer des Nationalsozialismus“ war, stimmen 23 Prozent der Befragten zu, 30 Prozent lehnen dies ab, 31 Prozent wollen sich nicht eindeutig positionieren (teils, teils), und 17 Prozent können keine Antwort geben (weiß nicht).

Auf die Frage, ob die „Diskussion über den Zweiten Weltkrieg und den Holocaust beendet werden sollte“, sprechen sich 39 Prozent der Befragten dafür und 43 Prozent dagegen aus, 16 Prozent sind unentschieden. Immerhin: Dies ist eine leichte Veränderung im Vergleich zu 2019, als noch ein wenig mehr Zustimmung als Ablehnung bei dieser Aussage zu verzeichnen war (Zustimmung: 41 Prozent, Ablehnung: 39 Prozent).

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