Augusto Pinochet: Folter und freier Markt - damals.de | DAMALS
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Folter und freier Markt
Als General Augusto Pinochet 1974 in Chile innerhalb der regierenden Junta zum unangefochtenen Alleinherrscher aufstieg, war klar, dass die Zeit der Gewalt noch lange nicht vorbei war. Und der Diktator machte sich mit seinen Wirtschaftsberatern, den neoliberalen „Chicago Boys“, an den Ausverkauf Chiles.
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Am 17. Juni 1974 hatte Augusto Pinochet den Zenit der Macht erreicht. An diesem Tag trat die sogenannte Satzung der regierenden Junta in Kraft, und das war zum Vorteil des Armee-Generals. Seitdem die Junta in Chile im September des Vorjahres die Macht an sich gerissen hatte, war seine Absicht, als Alleinherrscher zu regieren, immer deutlicher zutage getreten. Es war ihm zudem gelungen, seine Gegner innerhalb der Junta zu isolieren und seine Macht auszubauen. Die neue Satzung legte nun fest, dass Pinochet als Präsident der Junta die alleinige Exekutivgewalt besaß. Er erhielt den Titel „Jefe Supremo de la Nación“ („Oberster Chef der Nation“) und mit diesem eine lange Liste an Privilegien und Vorrechten. Er saß fest im Sattel. Seine Diktatur sollte bis 1990 dauern.
Bis zum schicksalhaften 11. September 1973 hätten die meisten Chilenen einen Putsch in ihrem Land nicht für möglich gehalten. Die Loyalität und politische Neutralität der Militärs schien erprobt. Als der sozialistische Politiker Salvador Allende an der Spitze eines Linksbündnisses die Wahlen von 1970 für sich entschied (DAMALS, 9-2020), passte das vielen Generälen zwar nicht, dennoch zeigten sie sich als gehorsame Diener des demokratischen Systems und ließen sich zunächst auch nicht von Rechtsextremisten beirren, die in Zusammenarbeit mit der CIA einen Militärputsch anzustoßen versuchten.
In den folgenden Jahren veränderte sich allerdings vieles. Allendes Landreform und die Verstaatlichung von Unternehmen sorgten für energischen Widerstand von rechts. Der Versuch, den Einfluss ausländischer Firmen zurückzudrängen, verärgerte die US-Regierung unter Präsident Richard Nixon (1969 –1974), die sich nun daran machte, Chile zu destabilisieren. In der Folge wandten sich größer werdende Teile der Bevölkerung von Allende ab, da sie in seiner Politik den Grund für die nun einsetzte Wirtschaftskrise ausmachten. Gleichzeitig radikalisierten US-amerikanische Ausbilder das chilenische Militär, indem sie die Allende-Regierung als ein Instrument der Sowjetunion darstellten. Die Fronten zwischen Allende-Gegnern und -Befürwortern verhärteten sich.
In dieser Phase versuchte Allende, neue Unterstützer zu gewinnen, unter anderem, indem er Militärs in sein Kabinett holte. Jenen, die Allendes Ruf folgten – insbesondere Armee-Chef Carlos Prats, der Innenminister wurde – sollte dies von ihren Kameraden nicht gedankt werden. Die meisten Offiziere wollten auf keinen Fall mit Allendes Politik in Verbindung gebracht werden. Rechtsgerichtete Medien schossen sich auf Prats ein, der sich schon bald gezwungen sah zurückzutreten. Neuer Armee-Chef wurde Augusto Pinochet, nur 19 Tage vor dem Putsch.
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Die Entscheidung, mit Gewalt gegen Allende vorzugehen, fiel nicht über Nacht. Besonders an der Katholischen Universität von Santiago wurde lange laut über den Sturz Allendes nachgedacht. Studenten schlossen sich der faschistischen Bewegung „Patria y Libertad“ („Vaterland und Freiheit“) an, marschierten im Stechschritt und philosophierten über freie Märkte. Angeführt wurden sie von Absolventen der Universität von Chicago, die in Chile bald als „Chicago Boys“ bekannt werden sollten. Im September 1971 trafen sich außerdem einflussreiche chilenische Unternehmer in der Küstenstadt Viñar del Mar, um ihr Vorgehen gegen Allende zu koordinieren. Und im Militär fanden sich jene zusammen, die beschlossen hatten, der vermeintlichen kommunistischen Bedrohung entgegenzutreten.
Während die „Chicago Boys“ ein Maßnahmenpaket zusammenstellten, um nach Allendes Sturz so schnell wie möglich den unbegrenzten freien Markt zu etablieren, und Offiziere bei geheimen Treffen den „Krieg“ gegen die Kommunisten planten, war Pinochet vermutlich nicht bewusst, dass der Umsturz unmittelbar bevorstand. Er war als neuer Armee-Chef in den Plänen der Putschisten ein Unsicherheitsfaktor, da sie nicht wussten, wie er sich dazu verhalten würde. So zogen sie ihn erst wenige Tage vor dem Putsch hinzu. Wie sich zeigte, war er begeistert.
Der Putsch wurde so angelegt, dass er nicht nur der Regierung Allendes ein Ende setzen, sondern auch jeden potentiellen Widerstand im Keim ersticken sollte. Die Putschisten gingen mit massiver Gewalt vor, bombardierten den Präsidentenpalast, in dem Allende wenig später Selbstmord beging, und wandten sich dann der Bevölkerung zu: Rund 13 500 Zivilisten wurden umgehend verhaftet, Hunderte sofort getötet.
Im Nationalstadion trieben die Putschisten Tausende vermeintliche und tatsächliche Gegner zusammen; in den Umkleidekabinen wurde gefoltert und getötet. Leichen wurden zur Abschreckung am Rand von Hauptstraßen abgeladen oder in Kanäle geworfen. Unter dem Kommando von General Sergio Arellano Stark zogen Killertrupps durch die Provinzen, um den Putsch bis tief hinein ins Land zu tragen. Die neuen Herrscher waren Admiral José Toribio Merino, Chef der Marine, General Gustavo Leigh, Chef der Luftwaffe, General César Mendoza, Chef der Polizei, und Pinochet, Chef der Armee.
Dass Pinochet von Anfang an zumindest formal der Junta vorstand, hatte einzig und allein mit seinem Amt zu tun, denn die Armee war der älteste und wichtigste Arm der Streitkräfte. Leigh protestierte, verwies auf sein Dienstalter und beanspruchte den Vorsitz für sich, wurde allerdings überstimmt. Pinochet versprach, dass er an seiner herausgehobenen Rolle nicht festhalten wolle und dass der Vorsitz innerhalb der Junta rotieren werde. Das Versprechen sollte sich als Lüge entpuppen.
In den Reihen der Putschisten bildeten sich nun zwei Lager: Die Vertreter des ersten wollten eine schnelle Rückkehr zum Status quo ante, zur Demokratie vor Allendes Reformen. Die Vertreter des zweiten sahen dagegen keinen Grund, die errungene Macht wieder abzugeben. Stattdessen wollten sie das Land grundsätzlich umbauen. Zu dieser zweiten Gruppe gehörte Pinochet. Der als wenig charismatisch geltende General, der der Öffentlichkeit vor dem Putsch weitgehend unbekannt gewesen war, genoss die Herrschaft sichtlich, besonders nachdem er sich zum „Obersten Chef der Nation“ hatte erklären lassen: Er liebte prunkvolle Zeremonien, trug dabei eine Paradeuniform samt Umhang und ließ sich stets von einer Kolonne goldener Mercedes-Limousinen durch die Hauptstadt fahren.
Natürlich war der Rückhalt in der Armee entscheidend für Pinochets Machterhalt, weswegen er den Posten des Armee-Chefs nie abgab und stets die Personalpolitik in der Armee kontrollierte, um interne Konkurrenten loszuwerden. Darüber hinaus gab es aber noch zahlreiche weitere wichtige Gruppen, die für den Diktator von großer Bedeutung waren: In rechten Parteien und bei ihren Wählern hatte Pinochet viele Unterstützer. Unternehmer und Großgrundbesitzer weinten der Demokratie keine Träne nach. Von rechtsgerichteten Medien radikalisierte Ultranationalisten verstanden Pinochet als Befreier. Und die Führer von „Patria y Libertad“ hofften, dass Pinochet ihre Bewegung in eine Staatspartei umbauen würde – nach dem Vorbild der Falange im francistischen Spanien.
Pinochet hatte allerdings kein Interesse daran, eine Parteiorganisation aufzubauen, die sich schwer würde kontrollieren lassen und die – auf der Basis der Vorstellungen ihrer Anführer – nach einem starken Staat verlangen würde. Stattdessen verließ sich Pinochet lieber auf die von ihm ins Leben gerufene Geheimpolizei „Dirección de Inteligencia Nacional“ (DINA) und auf die „Chicago Boys“.
Die DINA unter ihrem gefürchteten Chef Manuel Contreras überwachte, verfolgte, entführte, folterte und mordete für Pinochet. Rund 80 000 Menschen wurden eingesperrt, etwa 30 000 gefoltert und 3200 umgebracht. Nirgendwo waren politische Gegner vor der Geheimpolizei sicher – auch nicht im Ausland: Der ehemalige Innenminister General Prats wurde zusammen mit seiner Frau in Buenos Aires durch eine Autobombe getötet. Ebenso erging es Orlando Letelier, der unter Allende erst Außenminister, dann Innenminister und schließlich Verteidigungsminister gewesen war. Eine Autobombe zerriss ihn in Washington (D. C.). Dies war der erste von einer ausländischen Regierung in Auftrag gegebene Terrorakt in der US-Hauptstadt – in dessen Folge sich das Verhältnis der US-Regierung zur chilenischen Diktatur merklich abkühlte.
Während die Geheimpolizei Chile in Schrecken versetzte und rund 200 000 Menschen ins Exil gingen, machten sich die „Chicago Boys“ als Berater Pinochets daran, den chilenischen Staat umzubauen. Den ideologischen Vorgaben der Wirtschaftswissenschaftler Milton Friedman (1912–2006) und Friedrich von Hayek (1899–1992) folgend, zerschlugen sie jedwede Staatlichkeit, die dem freien Markt im Weg stand. Im „Wall Street Journal“ war dazu zu lesen: „Es wird ein Experiment sein, das wir aus akademischer Sicht mit großem Interesse verfolgen.“
Privatisieren, das war nun das Gebot der Stunde: Staatskonzerne, die Sozialversicherung, das Bildungswesen, das Gesundheitssystem, Straßen, Strom- und Wasserversorgung, sogar Friedhöfe. Keine Regulierung durfte den Markt beschränken. Und Staatsausgaben wurden derart zusammengestrichen, dass die Mittelschicht verarmte und die Armen hungerten. Ausländische Unternehmen und die chilenischen Eliten profitierten dagegen, ebenso wie die „Chicago Boys“, die zuerst das Finanzsystem deregulierten und dann durch Spekulation reich wurden.
Weite Teile der Mittelschicht glaubten anfangs noch, der neue Reichtum sei auch für sie bestimmt. Durch Wegfall aller protektionistischen Gesetze wurde Chile von heißbegehrten Waren aus dem Ausland überschwemmt. Mittelfristig jedoch litt der Großteil der Mittelschicht schnell unter der einsetzenden Depression. Die neoliberalen Vordenker Hayek und Friedman besuchten Pinochet, gaben ihm Ratschläge und verteidigten ihn öffentlich. An die „Times“ schrieb Hayek: „Ich habe in dem so arg geschmähten Chile niemanden getroffen, der nicht der Meinung gewesen wäre, die persönliche Freiheit sei unter Pinochet viel größer, als sie es unter Allende war.“
Um die neuen Regeln des auf Gewalt und freiem Markt fußenden Chile festzuschreiben, erließ Pinochet 1980 eine neue Verfassung, in großen Teilen ein Werk der „Chicago Boys“. Teil der Verfassung war eine für 1988 anberaumte Volksabstimmung, in der die Chilenen über das Regime abstimmen sollten. Vielleicht glaubte Pinochet den Versprechungen seiner Experten, die ihm und der Welt versicherten, die Abschaffung aller Regulierungen werde eine natürliche Harmonie herstellen. Stattdessen gab es eine massive Wirtschaftskrise und mit ihr die ersten Massenproteste der Pinochet-Herrschaft. Trotz der Furcht vor den Folterkellern gingen die Menschen auf die Straße. Sie wussten keinen anderen Weg mehr.
1988 wurde abgestimmt. Und Pinochet verlor. Am Abend kam das Gerücht auf, der Diktator werde sich dennoch kurzerhand zum Sieger erklären. Doch sollte dies sein Plan gewesen sein, so wurde er von General Fernando Matthei, Chef der Luftwaffe und Nachfolger des aus dem Amt entfernten Leigh, durchkreuzt. Auf dem Weg zu einem Treffen der Junta, wandte er sich zu den wartenden Journalisten um und verkündete, die Nein-Stimmen hätten den Sieg davongetragen. Pinochet fügte sich.
Bei den folgenden Wahlen triumphierte das demokratische Bündnis gegen die Junta. Erster demokratisch gewählter Präsident seit 17 Jahren wurde der Christdemokrat Patricio Aylwin (1990–1994). Pinochets Verfassung blieb jedoch erhalten. Deshalb behielt der ehemalige Diktator das Amt des Armee-Chefs und wurde schließlich Senator auf Lebenszeit. Die befreiten Chilenen mussten jederzeit damit rechnen, dass er sich seine Herrschaft zurückholen könnte. Als er jedoch bei einem Klinikbesuch in England unter dem Vorwurf des Völkermordes verhaftet wurde, war sein Bann gebrochen. Zwar durfte er nach 16 Monaten nach Chile zurückkehren; doch seine Gegner fanden nun Mittel und Wege, ihn vor Gericht zu bringen.
Immer wieder musste Pinochet auf der Anklagebank Platz nehmen. Bis zu seinem Tod im Jahr 2006 wurde er jedoch kein einziges Mal verurteilt. Die „Chicago Boys“ hatten unterdessen ihren Siegeszug rund um den Globus angetreten. Von Südamerika bis Osteuropa und von Südafrika bis England machten sich Politiker daran, ihre Lektionen zu befolgen. Pinochet hatte es möglich gemacht.
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