Kühnes Experimentieren

Genau dieses kühne Experimentieren, und nicht so sehr ein inhaltlich scharf umrissenes Programm, prägte tatsächlich seinen Kurs. Er umgab sich mit einigen der schlausten Köpfe seines Landes. Bereits in den ersten 100 Tagen nach seiner Amtseinführung am 4. März 1933 setzte er ein umfangreiches Paket von Reformmaßnahmen in die Welt, um die Doppelkrise von Demokratie und Kapitalismus zu überwinden. Wenn man heute vom New Deal spricht, dann meint man deswegen die Serie von wirtschafts- und sozialpolitischen Maßnahmen, die Roosevelt vor allem in den ersten Jahren seiner Präsidentschaft, von 1933 bis 1937/38, ergriff.

Roosevelt und seine Beratersichten weltweit die besten Ideen

Aus dem Geist der Defensive gebar der New Deal Großes. Mehr als in fast allen anderen Phasen ihrer Geschichte richteten die USA damals ihren Blick über die nationalen Grenzen hinaus, um sich von Maßnahmen im Kampf gegen die Krise inspirieren zu lassen. Amerikanische Expertinnen und Experten untersuchten den sozialen Wohnungsbau in England, das Genossenschaftswesen in Schweden und vieles mehr.

Außerdem luden Roosevelt und die New Dealer einige der führenden Köpfe der Welt zu sich ein, um von ihnen zu lernen: Der britische Ökonom John Maynard Keynes und der französische Sozialpolitiker Adrien Tixier sind lediglich zwei von vielen Beispielen. Selbst die Agrarpolitik der Sowjetunion, die Industriepolitik des faschistischen Italien und die Arbeitsbeschaffungspolitik von NS-Deutschland studierten die New Dealer eingehend. Dabei ging es nie darum, die Maßnahmen diktatorischer Regime zu übernehmen; auf einer technischen Ebene glaubte man jedoch sehr wohl, von der Politik anderer Staaten lernen zu können.

Die Vielzahl an Inspirationsquellen auf amerikanischer wie auf internationaler Ebene erklärt, dass der New Deal konzeptionell nicht aus einem Guss war. Versuch und Irrtum war das Motto, nicht ein spezifischer wirtschaftspolitischer oder philosophischer Ansatz. Überblickt man die vielen Dutzend Programme und Behörden, die neu geschaffen wurden, schält sich dennoch eine Richtung heraus: Im Zentrum stand, die US-amerikanische Bevölkerung besser vor den Unwägbarkeiten der modernen Welt zu schützen. Dazu bauten die New Dealer auf eine Vielzahl teilweise widersprüchlicher Instrumente. Auf übergreifender Ebene setzten sie jedoch vor allem auf zweierlei: Staatsinterventionismus und die Abschirmung vor globalen Risiken.

Der Staat hilft und schützt seine Bürger vor Konkurrenz

Staatsinterventionismus bedeutete, dass über eine Vielzahl von Programmen der Staat eine größere Verantwortung übernahm. Durch den New Deal wurden im föderalen System der USA die Einzelstaaten gestärkt; vor allem aber gewann die Bundesebene neue Kompetenzen hinzu. Diese war, zumindest in Friedenszeiten, im Leben der meisten Amerikanerinnen und Amerikaner vor dem New Deal fast nur in Form der Post präsent; davon abgesehen, blieb „Washington“ bis 1933 weitgehend unwichtig.

Das änderte der New Deal grundlegend, wofür Arbeitsbeschaffungsprogramme, ausgefeilte industrie- und agrarpolitische Maßnahmen oder etwa der Aufbau eines großen Sozialversicherungssystems stehen. Wer 1934 sein Feierabendbier im Freundeskreis in der Kneipe trank, kam kaum umhin, über eines dieser Programme zu sprechen – über die „Blaue-Adler-Kampagne“ innerhalb von Roosevelts Industriepolitik, welche unter anderem Mindestlöhne durchsetzte; über die vielen neugebauten Straßen; über die mit Wandgemälden verschönerten öffentlichen Gebäude oder die merkwürdigen Universitätsstudenten, die sich für die eigenen Volkslieder interessierten und diese zur Sicherung des nationalen Kulturgutes aufzeichneten.

Der Staat und seine Maßnahmen drangen so bis in die letzten Winkel des Landes vor. Während in den meisten europäischen Gesellschaften Staat und Verwaltung im Alltag schon lange eine große Rolle spielten, führte dies für die USA erst der New Deal ein.

Roosevelts Reformpolitik gab den Menschen so das Gefühl, dass sich der Staat um sie kümmerte – dass sie nicht hilflos den Kräften der Wirtschaftskrise ausgesetzt waren. Statt Resignation herrschte vielerorts bald Aufbruchsstimmung. Dabei kamen keineswegs alle Maßnahmen einfach von oben. Der New Deal setzte zum Beispiel auch darauf, die Gewerkschaften zu stärken und die Gesellschaft als Ganzes zu mobilisieren. Das neue Gemeinschaftsgefühl brachte der Präsident selbst am besten zum Ausdruck, wenn er in seinen berühmt gewordenen Radioansprachen in damals ungewohnt informeller Weise seine Zuhörerschaft als „my fellow Americans“ oder als „meine Freunde“ ansprach.

Die zweite Dimension, die Abschirmung, stellte eine Reaktion auf Globalisierungskrisen dar. Denn der New Deal fällt in eine Zeit, in der die Welt bereits stark vernetzt war und ökonomische Krisen leicht von einem Land ins nächste übersprangen. Wenngleich der Ausgangspunkt der Weltwirtschaftskrise in den USA selbst gelegen hatte, setzte die Bundesadministration unter Roosevelt nun darauf, das Land von globalen Kräften abzukoppeln.

Der aktive Staat des New Deal beförderte daher nicht die internationale Kooperation, sondern er rückte die eigene Nation ins Zentrum. Der Blick über die Grenzen diente dazu, von anderen für den eigenen Weg zu lernen, aber nicht dazu, enger zusammenzuarbeiten. Die ohnehin harschen Immigrationsgesetze verschärfte man weiter. Die Währungspolitik, die damals aufgrund des sogenannten Goldstandards einen wichtigen Hebel internationaler Kooperation hätte bilden können, wurde an nationalen Prioritäten ausgerichtet. Symbolträchtig erteilte Roosevelt im Sommer 1933 auf einer großen Wirtschaftskonferenz in London der länderübergreifenden Zusammenarbeit eine Absage. Mit jenem Internationalismus, den man mit den letzten Jahren der Präsidentschaft Roosevelts vor seinem Tod im April 1945 verbindet, hatte dies nichts zu tun.

Sicherheit durch Abschirmung übersetzte sich in dieser Zeit übrigens nicht in einen drastischen Ausbau der militärischen Kapazitäten. Vielmehr blieb der Staat des New Deal auffallend zivil und unterschied sich prinzipiell von jenem gewaltigen Waffenarsenal und den riesigen Streitkräften, welche die USA wenige Jahre später im Zweiten Weltkrieg mobilisierten und die das Gesicht des Landes seitdem prägen.

Viele von der Krise Gebeutelte schöpfen neuen Mut

Durch seine vielen Reformmaßnahmen gelang es dem New Deal nicht, die Wirtschaftskrise gänzlich zu überwinden – dies schafften die USA erst einige Jahre später, durch eine rüstungsbedingte Sonderkonjunktur im Kontext des Zweiten Weltkriegs. Die verschiedenen Initiativen reichten jedoch aus, um das politische und das ökonomische System zu stabilisieren: Demokratie und Kapitalismus hatten wieder eine klare Zukunft, nachdem beides zu Beginn der 1930er Jahre global stark in die Defensive geraten war. Die USA schöpften aus dieser Erfahrung neuen Mut. Statt sich weiterhin andernorts auf die Suche nach erfolgreichen Ansätzen zu begeben, sah man sich selbst bereits am Ende der Dekade als Vorbild, von dem andere Länder lernen könnten. Der New Deal schuf so einen wesentlichen Teil der gesellschaftlichen und innenpolitischen Voraussetzungen, aufgrund derer sich die Vereinigten Staaten in den 1940er Jahren zur Supermacht aufschwangen.

Zugleich brachte der New Deal unglaublich starke Symbole hervor. Deren wichtigstes waren die modern gestalteten, gewaltigen Dämme der „Tennessee Valley Authority“, 1933 gegründet. Ihre Aufgabe war es, das Tal des Tennessee River, eine der ärmsten Regionen des Landes, ökonomisch und sozial zu entwickeln. Strom und Straßen standen für eine Modernisierung des rückständigen Südens und den Abbau sozialer Ungleichheit – und zugleich dafür, wie weit der Staat nunmehr in ein vorgegebenes Gefüge eingriff, um seinen in Not geratenen Bürgerinnen und Bürgern zu helfen.

Insgesamt aber blieben die Effekte des New Deal im Land ungleich verteilt. Das Hauptaugenmerk der Programme lag auf weißen, männlichen Industriearbeitern und der weißen Mittelschicht, die von den verschiedenen Maßnahmen am meisten profitierten. Teilweise entsprach das den Prioritäten Roosevelts und seines Beraterstabs; teilweise war diese Unwucht der Wählerbasis geschuldet. Sie hatte aber auch mit den Zugeständnissen zu tun, die der Präsident einflussreichen, rassistischen Politikern in den Südstaaten machen musste, um seine Reformen durch den Kongress zu bekommen. So verbesserte sich die Lage der afroamerikanischen Bevölkerungsteile und jene anderer Minderheiten zwar, diese profitierten aber weniger von den Maßnahmen als Weiße.

Durch die Vielzahl staatlicher Programme ergaben sich zudem für Frauen neue Perspektiven. Erstmals saß eine Frau mit am Kabinettstisch: Frances Perkins gehörte außerdem zu Roosevelts engstem Kreis und nahm als Arbeitsministerin eine der wichtigsten Positionen in der Bundesadministration ein. Auch Roosevelts Frau Eleanor prägte dem New Deal ihren Stempel auf und kämpfte – mehr noch als ihr Mann – für die Rechte von Minderheiten. Insgesamt brachte der New Deal für die Durchschnittsbevölkerung Verbesserungen, hinterließ aber ebenfalls viele ungelöste Probleme.

Kritik, Scheitern von Projekten und wachsende Polarisierung

Trotz des neuen Gefühls von Aufbruch und Gemeinschaft, für die der New Deal steht, blieb seine Politik immer umstritten. Politisch konnte er stets auf eine solide Mehrheit bauen, rund 40 Prozent der Amerikanerinnen und Amerikaner lehnten Roosevelts Politik mit seinen Versprechungen jedoch ab. In die Zeit des New Deal fallen die Anfänge einer marktliberalen Rechten, die sich in Opposition zum New Deal formierte und in späteren Jahrzehnten den Kurs von Ronald Reagan und anderen Spitzenpolitikern prägen sollte.

Allgemein wurde das politische Klima deutlich rauher. Vorwürfe an Roosevelts Regierung, sie sei faschistisch, sozialistisch – oder gleich beides –, machten in Kreisen des Establishments die Runde. Wer bei dem einflussreichen Bankier J. P. Morgan zum Dinner eingeladen war, wusste, dass man den Namen des Präsidenten nicht erwähnen durfte. Besonders in seinen ersten Amtsjahren befeuerte Roosevelt die Spaltung der Gesellschaft durch antikapitalistische Rhetorik, obwohl seine Politik letzten Endes das kapitalistische Wirtschaftssystem rettete und keineswegs auf dessen Überwindung zielte.

Zudem scheiterten wichtige Projekte. Was für die New Dealer eine Niederlage darstellte, war manchmal zugleich Ausdruck einer funktionierenden Demokratie. Besonders in den ersten 100 Tagen der Präsidentschaft Roosevelts spielte angesichts der tiefen Krise, die Amerika erfasst hatte, das Parlament eine äußert nachrangige Rolle. Manche Gesetze durchliefen den legislativen Prozess im Blitzverfahren. Roosevelts erste Initiative, die der Bankenpanik im März 1933 Einhalt gebieten sollte, schrieb sogar Parlamentsgeschichte. Fünf Tage nach Roosevelts Amtsantritt wurde das einzige Exemplar, das es von der entsprechenden Gesetzesvorlage gab, im Kongress verlesen. Die Debatte darüber war auf 40 Minuten beschränkt, woraufhin das Repräsentantenhaus das Gesetz einstimmig verabschiedete. Rund vier Stunden danach ging der Senat den gleichen Schritt, und noch am selben Tag unterschrieb Roosevelt das Gesetz mit seinen weitreichenden Kompetenzen. Zwei Jahre später hätte der Kongress ein derartiges Verfahren keinesfalls mehr akzeptiert. Die Hauptsäulen des frühen New Deal, Beschlüsse zur Industrie- und zur Agrarpolitik, kassierte der Supreme Court außerdem in spektakulären Urteilen im Mai 1935 und im Januar 1936.

Noch berühmter ist Roosevelts Niederlage bei dem Versuch, den Einfluss des Obersten Gerichtshofs der USA deutlich zu beschneiden. 1937 schlug er vor, die Zahl der Bundesrichter zu erhöhen – was es ihm erlaubt hätte, die seiner Politik gegenüber kritische Mehrheit zu kippen. Dieses Projekt wurde ausgerechnet von dem fraglichen Gericht selbst als verfassungswidrig eingestuft.

Insgesamt schuf der New Deal einen Nationalstaat, der trotz aller Rückschläge und Defizite Riesiges leistete. In einer Zeit, in der die Demokratie weltweit in die schwerste Krise ihrer Geschichte geraten war, bewiesen die USA unter Roosevelts Führung ihre Reformfähigkeit und zeigten die enormen ökonomischen, gesellschaftlichen und kulturellen Potentiale auf, die demokratische Ordnungen entfesseln konnten.

Der New Deal legte dem Kapitalismus Zügel an und rettete ihn gerade dadurch. Roosevelts Politik steht dafür, sich aus einer tiefen Krise durch Mut, Optimismus und Zusammenarbeit zu befreien. In einer Zeit, in der die UdSSR sowie rechtsautoritäre und faschistische Regime global das Geschehen zu beherrschen schienen, war es vor allem der New Deal, der half, das Ansehen demokratischer politischer Ordnungen wiederherzustellen.

Der Gedanke unilateraler Abschirmung, der dem New Deal ebenfalls zu eigen war, ist demgegenüber in den Hintergrund getreten. Er wird vielmehr überlagert von dem internationalistisch-multilateralen Kurs, den Roosevelt im Verlauf der Kriegsjahre einschlug und der in den Aufbau von Organisationen wie den Vereinten Nationen mündete. Auf dieser Ebene verschwimmen die Geschichtsbilder etwas, lassen den New Deal im Rückblick aber in umso hellerem Licht erstrahlen.