Kurs Richtung Westen

Das Denken in nationalen Kategorien war auch Adenauer nicht fremd, aber sein nationales Denken war durch seine westdeutsch-rheinländische Herkunft und seine politischen Erfahrungen an der westlichen Peripherie des Reiches geprägt. Konfrontiert mit den Sicherheitsinteressen der westlichen Siegermächte, insbesondere Frankreichs, war er nach dem Zweiten Weltkrieg überzeugt, nur mit einer Politik des Ausgleichs, der Verständigung und der Westorientierung – nicht wie nach 1918 der Konfrontation – den deutschen Interessen am besten dienen zu können.

Abgesehen davon, dass Adenauers Westpolitik nach 1949 nicht ausschließlich auf Frankreich gerichtet war, sondern viel stärker auf die westliche Hegemonialmacht USA, lag die Kontinuität seiner Politik eher in Überlegungen, gemeinsame Wirtschaftsinteressen, gerade im deutsch-französischen Kontext, zu nutzen, um politische Konflikte zu entschärfen oder gar zu überwinden. Das war für die damalige Zeit höchst modern gedacht, und Konrad Adenauer war mit solchen Überlegungen, die beispielsweise in die Entstehung der Montanunion, der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), 1951 einflossen, tatsächlich so etwas wie ein „außenpolitischer Revolutionär“ (Christian Hacke).

Dazu gehörte auch eine klare Absage an den Nationalismus, der für ihn sowohl zum Ersten wie zum Zweiten Weltkrieg geführt hatte, sowie an die Vorstellung des autonomen, des bindungsfreien nationalen Machtstaats als Leitprinzip internationaler Politik. Adenauer sah darin nicht nur die Ursache für die nationalsozialistische Außenpolitik der Gewalt, sondern auch für die mangelnde Fähigkeit von Kaiserreich und Weimarer Republik, Deutschlands Position im europäischen Staatensystem langfristig zu stabilisieren.

Wie ein dunkler Schatten lagen der Nationalsozialismus und seine Verbrechen über der jungen Bundesrepublik: politisch und moralisch. Vor diesem Hintergrund war es mehr als nur Außenpolitik, als der westdeutsche Staat am 10. September 1952 in Luxemburg ein Wiedergutmachungsabkommen mit Israel schloss. Wollte die Bonner Republik internationales Vertrauen gewinnen und den Weg in die internationale Gemeinschaft zurückfinden, war es unerlässlich, die deutsche Schuld am Mord an den europäischen Juden anzuerkennen und politische Konsequenzen daraus zu ziehen. Das gilt bis heute.

Für Konrad Adenauer stand außer Zweifel, dass, wie er es in der Sprache der Zeit formulierte, in deutschem Namen „unsagbare Verbrechen“ begangen worden seien, die „zur moralischen und materiellen Wiedergutmachung verpflichten“.

Adenauers Politik war keine Absage an nationale Interessen, wohl aber an eine Politik der Konfrontation zur Durchsetzung dieser Interessen. Vielmehr musste es darum gehen, die Interessen der Staaten kooperativ und konsensual miteinander zu verbinden. Für Adenauer war eine solche Politik alternativlos, und das erst recht nach der nationalsozialistischen Herrschaft, dem Zweiten Weltkrieg und den deutschen Verbrechen und angesichts der Sicherheitsinteressen der Mächte sowie ihren Sorgen vor einem deutschen – oder auch nur westdeutschen – Wiederaufstieg.

Die anhaltende Wirkungsmacht des nationalen Gedankens war auch in Deutschland nicht zu unterschätzen. Das lag nicht nur daran, dass die deutsche Teilung die Idee der – gemeinsamen – Nation lebendig hielt. Es hatte auch damit zu tun, dass wichtige politische Kräfte, allen voran die zunächst von Kurt Schumacher geführte SPD, aber auch innerhalb des Unionslagers, eine nationale Politik forderten, die nicht in erster Linie auf Verflechtung und Kooperation zielte, sondern auf nationale Gleichberechtigung und den Primat der Wiederherstellung eines deutschen Nationalstaats.

Souveränitätsgewinn durch Souveränitätsverzicht

Sicher, auch Adenauers Politik zielte auf Gleichberechtigung und Souveränitätsgewinn, und davon war die Bundesrepublik direkt nach ihrer Gründung weit entfernt. Zusammen mit dem Grundgesetz war 1949 das Besatzungsstatut in Kraft getreten, das die fortdauernden Rechte der Alliierten fixierte und die staatliche Souveränität des Bonner Staates erheblich beschnitt. Für den Bundeskanzler war jedoch klar, dass Souveränität und Gleichberechtigung nur mit den Alliierten zu erreichen waren, nicht gegen sie. Das machte Adenauer in den Augen von SPD-Oppositionsführer Schumacher zum „Kanzler der Alliierten“, und in der Formulierung, die an die politische Sprache der Weimarer Republik erinnerte, schwang der Vorwurf des nationalen Verrats deutlich mit.

Vor dem Hintergrund des Kalten Krieges und der deutschen Teilung speiste sich Adenauers Politik der Westintegration aus verschiedenen Quellen. Mit der Verschärfung des Ost-West-Konflikts erhöhte sich das Interesse der USA am Wiederaufbau Westdeutschlands. Eine leistungsfähige westdeutsche Wirtschaft würde angesichts der kommunistischen Bedrohung ganz Westeuropa stärken und überdies amerikanischen Handelsinteressen dienen. Diese Logik hatte schon den Marshall-Plan aus dem Jahr 1947 bestimmt. Aber der westdeutsche Wiederaufbau musste mit den Sicherheitsinteressen der westeuropäischen Nachbarn, Frankreichs allen voran, in Einklang gebracht und kontrolliert werden.

Genau diesem Muster entsprach der Schuman-Plan vom 9. Mai 1950, in dem der französische Außenminister Robert Schuman vorschlug, die französische und die deutsche Kohle- und Stahlproduktion einer gemeinsamen Hohen Behörde zu unterstellen. Die Benelux-Staaten und Italien schlossen sich der Initiative an, und mit der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) entstand ein Jahr später die erste jener europäischen Gemeinschaften, aus denen sich im Lauf der Jahrzehnte die heutige Europäische Union entwickeln sollte.

Gegründet war die EGKS auf das Prinzip des nationalen Souveränitätsverzichts. Für die Bundesrepublik lag darin eine besondere Chance, und keiner erkannte das klarer als Konrad Adenauer. Denn um ihre Souveränität im Bereich der Montanindustrie in einen europäischen Souveränitätspool einspeisen zu können, musste sie diese Souveränität erst erhalten, um sie freilich im selben Moment wieder abzugeben. Souveränitätsgewinn durch Souveränitätsverzicht – darauf zielte Adenauers Politik.

Doch würde auch auf anderen Politikfeldern funktionieren, was im Bereich der Wirtschaft möglich war? Die Zuspitzung des Ost-West-Konflikts, besonders durch den Korea-Krieg 1950, ließ sehr rasch das Thema eines westdeutschen Verteidigungsbeitrags und damit der Wiederbewaffnung auf die politische Agenda rücken. Entsprechende Überlegungen gab es im Umfeld Adenauers zwar auch schon vorher, aber der Konflikt im Fernen Osten erhöhte die Chance für solche Pläne. Und wieder ging es um Souveränität. Im Gegenzug zur Aufstellung westdeutscher Streitkräfte sollte die Bundesrepublik ein souveräner Staat und das Besatzungsstatut abgelöst werden.

Analog zum Schuman-Plan entwickelte der Pleven-Plan vom Oktober 1950, benannt nach dem französischen Verteidigungsminister René Pleven, das Konzept einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG), an der auch die Bundesrepublik durch die Aufstellung eines deutschen Truppenkontingents beteiligt sein sollte. An den EVG-Vertrag wurde der Deutschlandvertrag gekoppelt, durch den die Bundesrepublik die vollen Rechte eines souveränen Staates erhalten sollte.

Im Ost-West-Konflikt positioniert sich der Kanzler eindeutig

Das Vertragspaket führte nicht nur in der Bundesrepublik zu massiven politischen Auseinandersetzungen. Diese betrafen die deutsche Wiederbewaffnung, aber mindestens ebenso sehr die Frage, ob nicht eine Wiederbewaffnung und die Fortsetzung der Westintegration die deutsche Teilung vertiefen und eine Wiedervereinigung unmöglich machen würden.

Genau hier setzte die Politik der Sowjetunion an. Um die westdeutsche Wiederbewaffnung und damit die Stärkung des Westens insgesamt zu verhindern, bot Moskau in der berühmten Stalin-Note vom 10. März 1952 Verhandlungen über eine Wiedervereinigung und die Schaffung eines neutralen gesamtdeutschen Staates an. Offiziell war die Note an die drei Westmächte gerichtet, aber sie zielte auf die Bundesrepublik, wo zu dieser Zeit die Debatte über EVG- und Deutschlandvertrag in vollem Gange war. Konrad Adenauer setzte in dieser Situation sowohl innen- als auch außenpolitisch sein gesamtes politisches Gewicht ein, um Verhandlungen mit Moskau zu verhindern. Das war nicht nur eine Absage an jede Form eines nationalen Neutralismus, sondern es entsprang auch der Überzeugung, dass die Fortsetzung der Integrationspolitik sowohl die Bundesrepublik als auch den Westen insgesamt stärken würde. Aus dieser Position der Stärke heraus und als Ergebnis einer westlichen „Politik der Stärke“ lasse sich dann die Wiedervereinigung erreichen. Es ging also nicht nur um Westintegration vor Wiedervereinigung, sondern um Wiedervereinigung durch Westintegration.

Doch während in Bonn EVG- und Deutschlandvertrag vom Bundestag ratifiziert wurden, ging der Plan in Frankreich nicht auf. Dort fand die EVG in der Nationalversammlung 1954 keine Mehrheit. Dahinter standen nicht nur Vorbehalte angesichts der deutschen Wiederbewaffnung, sondern mindestens ebenso sehr Vorstellungen französischer Souveränität, die einer europäischen Armee unter gemeinsamem europäischem Oberbefehl im Weg standen.

Als Alternative dazu und um die westdeutsche Wiederbewaffnung sowie den Souveränitätsgewinn doch noch zu ermöglichen, nahm unter hegemonialem Druck der USA im Herbst 1954 die NATO-Lösung Gestalt an. Die Bundesrepublik wurde Mitglied der Nordatlantischen Allianz, stellte im NATO-Rahmen Streitkräfte auf, und zugleich trat im Mai 1955 der Deutschlandvertrag in Kraft. Konrad Adenauer, der erst jetzt das Amt des Außenministers abgab, war überzeugt: „Wir sitzen jetzt im stärksten Bündnis der Weltgeschichte. Es wird uns die Wiedervereinigung bringen.“

Erfolg seiner Außenpolitik: die Rückkehr der letzten Kriegsgefangenen

Danach sah es zunächst allerdings nicht aus. Denn eher vertiefte sich Mitte der 1950er Jahre die Spaltung Deutschlands und Europas. Nicht nur die Bundesrepublik wurde Mitglied der NATO, sondern auch die DDR Mitglied des Warschauer Pakts. Die deutsche Zweistaatlichkeit wurde Teil der europäischen Sicherheitsordnung. Das war auch der Hintergrund für die Einladung der sowjetischen Führung an den Bundeskanzler, zu Verhandlungen über die Aufnahme diplomatischer Beziehungen in den Kreml zu kommen. Adenauer war klar, dass er damit den Status quo der Teilung anerkennen würde. Dass er im September 1955 dennoch nach Moskau reiste, hatte vor allem mit den letzten deutschen Kriegsgefangenen zu tun, die sich noch immer in der Sowjetunion befanden. Der innenpolitische und öffentliche Druck in dieser Frage war enorm. Die Kopplung der Verhandlungen über die Gefangenen mit der Anerkennung der Zweistaatlichkeit – und damit der DDR – musste Adenauer daher akzeptieren.

Nach komplizierten Verhandlungen kehrte der Kanzler schließlich triumphierend mit der Ankündigung nach Deutschland zurück, dass die letzten Gefangenen heimkehren würden. Dieser Erfolg – auch wenn etwa eine Million deutscher Soldaten in der Sowjetunion verschollen blieben – legte den Grundstein für Adenauers großen Wahlerfolg 1957. Seine Popularität stand im Zenit.

Deutschlandpolitisch versuchte die Hallstein-Doktrin, benannt nach Walter Hallstein, Staatssekretär im Auswärtigen Amt, die faktische Anerkennung der Existenz zweier deutscher Staaten mit dem westdeutschen Wiedervereinigungs- und Alleinvertretungsanspruch in Einklang zu bringen. Staaten, die die DDR anerkannten, mussten mit dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen zur Bundesrepublik rechnen. Doch mit der Stabilisierung des Ost-West-Verhältnisses, nicht zuletzt angesichts des heraufziehenden nuklearen Patts zwischen USA und UdSSR, erodierte nicht nur die Hallstein-Doktrin zunehmend, sondern eine Wiedervereinigung rückte in immer weitere Ferne. Insbesondere Washington hatte keinerlei Interesse daran, durch eine konfrontative Wiedervereinigungspolitik das Risiko eines Nuklearkriegs heraufzubeschwören.

Dissens mit den USA – Annäherung an Frankreich

In der Berlinkrise seit 1958 und vor allem nach dem Mauerbau im August 1961 wurde das überdeutlich. Im beginnenden Zeitalter der Entspannung waren die USA an der Erhaltung und Stabilisierung des Status quo in Berlin, Deutschland, Europa und der Welt interessiert, nicht an seiner Überwindung. Der Dissens zwischen Adenauer und der amerikanischen Führung, insbesondere dem jungen US-Präsidenten John F. Kennedy (1961–1963), der ein Gegenbild zu dem greisen Kanzler darstellte, war unübersehbar. Adenauer, der seit 1949 auch aufgrund des engen und demonstrativen Schulterschlusses mit den USA Wahlen gewonnen hatte, büßte nun auch deswegen an Popularität ein, weil es diesen Schulterschluss nicht mehr gab. Kennedys Sympathien lagen eindeutig bei der Sozialdemokratie und ihrem Kanzlerkandidaten Willy Brandt, der sich seinerseits als „deutscher Kennedy“ inszenierte.

Die spürbaren Risse im deutsch-amerikanischen Verhältnis führten jedoch zu einer weiteren Annäherung zwischen der Bundesrepublik und Frankreich, zwischen Konrad Ade-nauer und Charles de Gaulle, der 1958 in Paris an die Macht zurückgekehrt war und seit 1959 als Präsident an der Spitze der Fünften Republik stand. Man relativiert die Bedeutung der deutsch-französischen Aussöhnung und der Überwindung der „Erbfeindschaft“ nicht, wenn man auf die Kritik der beiden Staatsmänner an den USA als eine ihrer Grundlagen hinweist.

Symbolpolitisch und mit bis heute anhaltender Wirkung trieben Ade-nauer und de Gaulle die Politik der deutsch-französischen Freundschaft voran. Insbesondere die beiden Staatsbesuche des Jahres 1962, Adenauer in Frankreich und de Gaulle in Deutschland, ließen das sichtbar werden. Der Prozess der Aussöhnung kulminierte im Januar 1963 im Vertrag über die deutsch-französische Freundschaft, dem Élysée-Vertrag, der Jahrhunderte der Feindschaft hinter sich ließ und dauerhafte Strukturen der Verständigung und Kooperation begründete. Dass der Bundestag dem Vertrag im Prozess der Ratifikation eine Präambel voranstellte, welche die Bedeutung der transatlantischen Beziehungen für die Bundesrepublik unterstrich, enttäuschte de Gaulle (ebenso wie Ade-nauer), änderte aber nichts an der großen Bedeutung des Vertrages und der deutsch-französischen Aussöhnung.

Mit seinem Kurs der Westintegration, sowohl in ihrer transatlantischen als auch in ihrer europäischen Dimension, hat Konrad Adenauer zwischen 1949 und 1963 Grundlagen nicht nur für die Außenpolitik der Bundesrepublik geschaffen. Und zweifellos war die feste europäische und transatlantische Einbindung und Partnerschaft eine Voraussetzung der deutschen Einheit, als diese 1989/90 möglich wurde. Bis heute bildet die Westbindung ein Fundament deutscher Politik.

Die Frage freilich, was Westbindung heißt, gehört seit 1990 und erst recht in jüngster Zeit zu den Herausforderungen deutscher Politik. In gleicher Weise gilt das auch für die Bedeutung der nationalsozialistischen Vergangenheit in der Politik der Gegenwart.

Diese Fragen, die schon Konrad Adenauer umtrieben und seine Politik bestimmten, haben bis heute an Gewicht nicht verloren – eher im Gegenteil.