von FELIX MELCHING
Mit dem Jahr 1973 wird in der kollektiven Erinnerung oft der Anblick leerer Autobahnen verbunden. Angesichts der turbulenten Entwicklung auf dem Ölmarkt hatte Kanzler Willy Brandt auf Grundlage des eilig beschlossenen „Energiesicherungsgesetzes“ die „autofreien Sonntage“ angeordnet. Was nur wenige wissen: Auch in der jüngsten, am 23. Juni 2023 in Kraft getretenen Novelle des Gesetzes blieb die Möglichkeit erhalten, dass in einem Fall, in dem „die Energieversorgung unmittelbar gefährdet oder gestört und die Gefährdung oder Störung der Energieversorgung durch marktgerechte Maßnahmen nicht, nicht rechtzeitig oder nur mit unverhältnismäßigen Mitteln zu beheben ist … die Benutzung von Motorfahrzeugen aller Art … eingeschränkt werden [kann]“ (EnSiG, Kap. 1). Kurz: Die Anordnung von autofreien Sonntagen oder zeitweiligen Tempolimits wäre im Fall einer Gefährdung der Energieversorgung auch heute jederzeit möglich. Rückblickend war allerdings die Versorgung Westdeutschlands mit Kraftstoff auch 1973 zu keinem Zeitpunkt akut gefährdet: Der einzige unmittelbare Effekt der autofreien Sonntage war die Produktion eindrucksvoller Bilder – und entsprechender Erinnerungen.
Wie konnte es zu der globalen Zuspitzung auf dem Energiemarkt, die inzwischen allgemein als „Ölkrise von 1973“ bekannt ist, kommen? Anlass dafür, dass sich die OAPEC – sie wird oft mit der OPEC verwechselt, verfolgt aber im Gegensatz zu dieser statt wirtschaftlicher Interessen überwiegend politische Ziele – dazu entschloss, die Fördermengen zu senken, war der Verlauf des Jom-Kippur-Kriegs. Am 3. Oktober 1973 hatten syrische und ägyptische Truppen einen Überraschungsangriff auf Israel gestartet. Doch nach anfänglichen Erfolgen hatte sich das Kriegsglück rasch zu ihren Ungunsten gewendet. Die israelische Armee rückte auf Damaskus und Kairo vor, und die eingekesselte 3. ägyptische Armee stand vor einer vernichtenden Niederlage.
Möglich geworden waren die israelischen Erfolge durch die Unterstützung der USA. Nach kurzem Zögern hatte Präsident Richard Nixon (1969 –1974) die Operation „Nickel Grass“ zur Aufstockung der sich leerenden israelischen Waffenkammern mit frischer Munition, Panzern, Artillerie und Flugzeugen angeordnet. Angesichts der bevorstehenden militärischen Niederlage beschlossen die OAPEC-Staaten, zur „Ölwaffe“ zu greifen. Sie begründeten diesen Entschluss damit, „dass die USA die vornehmliche und wichtigste Quelle israelischer Macht sind, aus der die gegenwärtige israelische Arroganz resultiert und welche die Israelis befähigt, unsere Territorien weiterhin zu besetzen“. Verlangt wurden der Rückzug Israels aus den 1967 im Sechstagekrieg eroberten Gebieten und neue Verhandlungen über den Status Jerusalems.
Erreicht wurden diese Ziele nicht. Zwar erklärte die OAPEC das Embargo im März 1974 unter anderem deshalb für beendet, weil es gelungen sei, die Aufmerksamkeit der Welt auf die Situation der Palästinenser zu lenken. Eine grundlegende Wende in der Nahostpolitik der Industrienationen wurde jedoch nicht erreicht. Es blieb bei recht vagen Absichtserklärungen – etwa einem elegant formulierten, aber wenig konkreten Aufruf der Außenminister der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), dass die „legitimen Rechte der Palästinenser“ bei einem Friedensplan Beachtung finden müssten. Dafür eroberte die Energiepolitik einen Spitzenplatz auf der Agenda der meisten westlichen Staaten. Denn dass Öl überhaupt zu einer politischen Waffe hatte werden können, lag daran, dass sich das Machtgefüge auf dem Ölmarkt in den Jahren zuvor erkennbar verschoben hatte – weg von den multinationalen Ölkonzernen und hin zu den Förderstaaten.
