Spät dran, aber im Aufbruch

Die Liste ließe sich noch lange fortsetzen. Man erkennt aber schon so: Das eine Kaiserreich gab es nicht. Zu jedem Zeitpunkt existierten ganz andere Reiche und meistens viele verschiedene gleichzeitig. Historikerinnen und Historiker streiten deshalb nach wie vor darüber, was das Kaiserreich eigentlich war. Autoritärer Obrigkeitsstaat oder Spielfeld gesellschaftlicher Aufbrüche? Vorgeschichte des Nationalsozialismus oder Wurzel unserer liberalen Demokratie? Schmelztiegel der Reform und Emanzipation oder Hort des Militarismus und der Kolonialverbrechen?

Diese 2021 anlässlich des 150. Jubiläums der Reichsgründung besonders eifrig geführte Debatte zeigt die menschliche Angewohnheit, einer historischen Epoche ein eindeutiges Etikett anheften zu wollen. Das ist ob der dynamischen Entwicklung des Kaiserreiches aber müßig.
Seine Geschichte ist „nicht schwarz oder weiß, sondern grau, in unendlich vielen Schattierungen“ (Thomas Nipperdey). Das Kaiserreich war als verspäteter Nationalstaat eine neue Hülle, die zunächst mit alten Inhalten gefüllt wurde und dann nach und nach immer mehr Aufbrüchen Platz bot. Das erzeugte im Großen wie im Kleinen unzählige Konflikte zwischen Alt und Neu, Tradition und Moderne. Die daraus resultierenden Spannungen machten das Reich in fast allen Bereichen überaus dynamisch und häufig widersprüchlich.

Besonders deutlich wurde das in der Verfassung. Die Verfassungsurkunde von 1871 war vage. Sie legte nicht viel mehr fest als einen losen institutionellen Rahmen, innerhalb dessen sich das freie Spiel der monarchischen und parlamentarischen, bündischen und hegemonialen, partikularistischen und unitarischen Kräfte entfaltete. Insbesondere definierte sie keine Regierung. Außerdem machte sie das Reich gegenüber den Einzelstaaten, denen allein
es etwa vorbehalten blieb, direkte Steuern zu erheben, relativ schwach. Kurzum: Sie verteilte die Staatsgewalt auf mehrere Organe und Ebenen, zwischen denen in der politischen
Praxis Macht unaufhörlich hin und her flackerte.

Ins Zentrum des föderalen Entscheidungsprozesses stellte die Verfassung den Bundesrat. Dieser bestand aus den Regierungsgesandten der 22 monarchischen Einzelstaaten und drei freien Städte und genoss Kompetenzen in allen Zweigen der Staatsgewalt. Als einzigen Minister bestimmte die Verfassung den Kanzler, den sie allein vom Vertrauen des Kaisers abhängig machte. Letzerem gab sie nicht die Stellung eines Reichsmonarchen, sondern die eines Primus inter Pares im Kreis der Bundesfürsten. Das Reich erschien daher als Fürstenbund.

Die Macht verschiebt sich langsam vom Bundesrat zur Reichsleitung

Bismarck legte die Verfassung dergestalt an, um die monarchische Souveränität zu schützen. Wo es keine Reichsregierung gab, ein Gesandtenkongress der zentrale Knotenpunkt war und die Landesmonarchien ein für das Reich undurchdringliches Bollwerk bildeten, hatte das Parlament kaum Angriffsfläche. Die Stellung des Reichstages war somit eingehegt. Zugriff auf die Regierungsstellen besaß er nicht. Allerdings konnte ohne seine Zustimmung kein Gesetz verabschiedet werden. Das galt auch für den jährlichen Haushalt. Fortwährend gegen das Parlament konnte das Reich also nicht regiert werden.

In den Jahrzehnten nach der Reichsgründung veränderten mehrere parallel laufende Wandlungsprozesse die Verfassung grundlegend. Die Verlagerung föderaler Kompetenzen und die Erschließung neuer Aufgabenfelder, wie etwa der Sozial- oder Kolonialpolitik, verschoben den Schwerpunkt staatlicher Macht auf die Reichsebene. Infolge dieser Zentralisierung entstand um den Kanzler eine Reichsregierung mit einem großen, funktional differenzierten Ministerialapparat: die Reichsleitung. Als deren Oberhaupt gewann der Kaiser wichtige Befugnisse hinzu und wuchs in die Rolle eines die Gesamtnation verkörpernden Reichsmonarchen hinein. Gleichzeitig degradierte die Reichsleitung den Bundesrat durch die Manipulation seiner internen Abläufe zu einem Satellitenorgan.

Der Einfluss des Reichstags nimmt kontinuierlich zu

Durch diese strukturellen Verschiebungen öffneten sich Freiräume, die den Einfluss des Reichstages erheblich vergrößerten. Zwar bildete sich bis zur Revolution nie ein parlamentarisches System, in dem die Reichstagsmehrheit über die Besetzung der Regierungsposten entschieden hätte. Doch es entstand eine Reichsmonarchie, welche die Hürden für eine Parlamentarisierung stückweise abbaute und von der Regierung verlangte, permanent um die Zustimmung der parlamentarischen Mehrheit zu werben.

Ob diese Entwicklung ohne die Unterbrechung des Ersten Weltkrieges in eine parlamentarische Monarchie gemündet hätte? Darüber kann man nur spekulieren. Was dagegen spricht: zum einen die Sonderrolle des Militärs. Die Befehls- und Kommandogewalt war ein Vorrecht des Kaisers, auf das der Reichstag keinen Einfluss hatte. Das galt auch für den Heeresetat. Er wurde zunächst auf sieben, später auf fünf Jahre und meist unter großen Konflikten festgelegt, bei denen die Reichsleitung den Reichstag regelmäßig auflösen ließ. So blieb das Militär stets ein Staat im Staate.

Zum anderen stand Preußen im Weg. Das Hohenzollern-Königreich umfasste zwei Drittel der Fläche und drei Viertel der Bevölkerung des Reichs. Außerdem genoss Preußen zahlreiche verfassungsrechtliche Vorrechte, zum Beispiel ein faktisches Vetorecht gegen alle Verfassungsänderungen. Diese Hegemonialstellung machte einen Systemwechsel auf Reichsebene unwahrscheinlich, blieb der preußische Staat doch stets eine Bastion des Konservatismus. Preußen schaffte es im Gegensatz zu den süddeutschen Staaten und selbst zum reaktionären Sachsen nie, ein modernes Wahlrecht einzuführen. Das Dreiklassenwahlrecht hielt sich trotz großer Proteste hartnäckig. Aus dem Gegensatz zum allgemeinen Wahlrecht des Reichstages speiste sich vor allem nach 1890 ein scharfer Dualismus zwischen den eng verflochtenen Staatsapparaten Preußens und des Reichs, der die Reformfähigkeit des politischen Systems gehörig beeinträchtigte.

Für eine Modernisierung der Reichsverfassung gab es vor 1914 allerdings ebenfalls Anzeichen. Der Aufstieg des Reichstages wurde sowohl in der Parteienlandschaft als auch in der Zivilgesellschaft von zahlreichen demokratischen Aufbrüchen begleitet, die sich um die Jahrhundertwende verstärkten, viele Reformen anstießen und die Masse politisierten. Letzteres spiegelte sich in der Entwicklung der Wahlbeteiligung zum Reichstag wider. 1871 lag sie bei gut 50 Prozent. Bis 1912 stieg sie auf über 84 Prozent. Getragen wurde diese Massenpolitisierung von einer Vielzahl unterschiedlicher Bewegungen, die einen Großteil der Bevölkerung sukzessive in den Nationalstaat integrierten.

Hintergrund und Voraussetzung dieser Ermächtigung der Massen war die Industrialisierung. Trotz der Gründerkrise war die wirtschaftliche Entwicklung des Reiches spektakulär.

Die Wirtschaft boomt, parallel wächst die soziale Ungleichheit

Allein zwischen 1895 und 1913 wuchs die Volkswirtschaft um 75 Prozent. 1913 übertraf die industrielle Leistungsfähigkeit gar die Großbritanniens. Im Welthandel stand das Reich noch vor den USA an zweiter Stelle. Seit den 1890er Jahren sorgte der Aufstieg der elektrischen, chemischen, pharmazeutischen und optischen Industrie für eine zweite industrielle Revolution, die das Reich auf diesen Gebieten zum Exportweltmeister machte. Auch der Agrarsektor, in dem 1913 nur noch 35 Prozent der Beschäftigten arbeiteten, boomte. Pro Jahr produzierte er bei abnehmender Anbaufläche zwei Prozent mehr Ertrag.

Dieser Aufschwung hatte weitreichende soziale Folgen. Auf der einen Seite brachte er für viele ein besseres, würdevolles Leben. Der allgemeine Wohlstand stieg. Technologische Errungenschaften wie die Elektrizität verbreiteten sich. Die öffentliche Infrastruktur wurde ausgebaut. Massenproduktion machte viele Gegenstände des täglichen Gebrauchs wie Waschmittel für jedermann erschwinglich. Die medizinische Versorgung wurde besser, die Kindersterblichkeit sank. Durchschnittlich lebten die Menschen länger. Neben der Arbeit gab es jetzt auch Freizeit, in der vom Freibad bis zum Café immer mehr Vergnügungsmöglichkeiten bereitstanden. Zudem verlieh die Industrialisierung den Arbeiterinnen und Arbeitern eine neue Macht – als Massenkonsumenten und als denjenigen, die die Konjunktur am Laufen hielten.

Auf der anderen Seite brannte die soziale Frage. Die Ungleichheit zwischen den besitzenden und den arbeitenden Klassen erreichte neue Ausmaße. Viele Arbeitskräfte, besonders Frauen, wurden ausgebeutet. Oft wuchsen die Städte schneller, als die Lebensbedingungen Schritt halten konnten. 1871 lebten zwei Drittel der Deutschen auf dem Land. 1910 waren 60 Prozent Städter.

Die rasante Urbanisierung beförderte Armut und Wohnungsnot. Mangelnde Hygiene, Gewalt, Prostitution und Bildungsarmut ließen ganze Viertel verelenden. Gleichzeitig öffnete sich die Schere zwischen Stadt und Land. Ländliche Regionen blieben von den Errungenschaften, aber auch Problemen der entstehenden Industriegesellschaft länger abgeschnitten.

Partei, Verein: Die Deutschen organisieren sich in vielerlei Form

Die wichtigste politische Kraft, die sich der sozialen Missstände annahm, war die Sozialdemokratie. Bismarcks Versuch, die Partei der proletarischen Selbstermächtigung mit den zwischen 1878 und 1890 mehrfach verlängerten „Sozialistengesetzen“ zu bekämpfen, scheiterte. Bei den Reichstagswahlen 1890 gewann die Sozialistische Arbeiterpartei erstmals die meisten Stimmen. 1912 wurden die Sozialdemokraten stärkste Fraktion. Im Gegensatz zu den Ländern, wo die Partei wie etwa in Baden seit 1909 eine Art Regierungskoalition mit Links- und Nationalliberalen einging, blieb sie auf der Reichsebene bis zum Burgfrieden von 1914 Fundamentalopposition.

Auch im bürgerlichen Lager verschob sich im Ringen um die sozio-ökonomische Entwicklung die Parteienlandschaft. Das Zentrum, anfänglich von Bismarck im „Kulturkampf“ erbittert attackiert, wurde nach 1878 fast durchgehend zur wichtigsten parlamentarischen Stütze der Reichsleitung. Dadurch beeinflusste die katholische Soziallehre viele Reformen.

Die Liberalen, die sich schon im Streit über Bismarcks Einigungspolitik in ein linkes und ein rechtes Lager gespalten hatten, verloren seit 1878 wegen ihrer Ablehnung einer protektionistischen Wirtschaftspolitik ihre Vorrangstellung im Reichstag. Auf kommunaler Ebene blieben sie weiterhin stärkste Kraft. Dort setzten sie viele Verbesserungen in den Bereichen Bildung, öffentliche Infrastruktur und Gesundheit durch.

Mindestens genauso wichtig wie die Parteien waren die zivilgesellschaftlichen Interessenvertretungen. Die Gewerkschaften entwickelten sich im Windschatten der Sozialdemokratie zu einer der mächtigsten Massenorganisationen. Allein die sozialistischen Arbeiterverbände zählten vor dem Krieg 2,5 Millionen Mitglieder. Auch die Arbeitgeber organisierten sich. 1876 gründete sich der Centralverband deutscher Industrieller und trieb von nun an systematisch die Schutzzollpolitik voran. Die bäuerliche Protestbewegung fand ihr Sprachrohr im mächtigen Bund der Landwirte, der 1914 rund 330 000 Mitglieder hatte.

Das Vereinswesen blühte. Vereine für Gesundheit, Hygiene, Umweltschutz, Frauen- und Kinderrechte, Bildung, Pädagogik, Religion, Berufsgruppen, Pazifismus, Kolonisierung sowie gegen Tierversuche, Prostitution, Gewalt, Alkoholismus – überall bildeten sich besonders um 1900 Vereine ganz unterschiedlicher Größe, von progressiv bis reaktionär, die sich vor Ort engagierten und politische Reformen forderten, häufig per Petition.

Der wohl wichtigste derartige Emanzipationsprozess war die Frauenbewegung. Egal, ob bürgerlich oder sozialistisch – immer mehr Frauen organisierten sich in Vereinen. Der Bund Deutscher Frauenvereine, Dachverband des bürgerlichen Lagers, zählte bis zu einer Million Mitglieder. Bildung war ein Schwerpunkt. Vereinigungen wie der Allgemeine Deutsche Lehrerinnenverein erkämpften in der Reformzeit um 1900 den Gymnasial- und Universitätszugang für Mädchen und Frauen.

Das Reichsvereinsgesetz von 1908 erlaubte Frauen nun auch in Preußen offiziell die politische Vereinsarbeit. Dadurch intensivierte sich noch einmal der von diversen Vereinen geführte Kampf für das Frauenwahlrecht, der bei Gründung der Republik schließlich belohnt wurde.

Spätestens um die Jahrhundertwende war eine lebendige, hochpolitisierte Zivilgesellschaft entstanden. Die Presselandschaft expandierte. Bis 1914 entstanden rund 4000 Zeitungen und Illustrierte. Darunter waren sowohl Gesinnungsblätter wie der sozialdemokratische „Vorwärts“ als auch Massenmedien wie die Satirezeitschrift „Simplicissimus“.

Die politische Öffentlichkeit empfand Armut, Ausbeutung oder unhygienische Zustände immer stärker als Skandal. Und diese Skandalisierung beförderte politische Reformen. Der „zivilgesellschaftliche Hochbetrieb“ wurde zum „Reformmotor“ (Hedwig Richter). Als Teil von Bismarcks Abwehrkampf gegen die Sozialisten entstand in den 1880er Jahren das Sozialversicherungswesen. Seit 1890 folgten von der Einführung des Zehn-Stunden-
Tages bis zur Abschaffung der Kinderarbeit viele weitere Sozialreformen, die den Kapitalismus zähmten und das Reich zum modernsten Sozialstaat seiner Zeit machten.

Der Nationalismus integriert – oder er schließt manche Gruppen aus

Die Kraft, die die überall im Aufbruch befindliche Gesellschaft zusammenhielt, war der Nationalismus. Bald nach der Reichsgründung entwickelte der Nationalstaat eine gewaltige Inklusionskraft. Das Gemeinschaftsgefühl und das Gleichheitsversprechen der Nation motivierte und politisierte die Massen. Dabei spielte der Wettbewerb mit anderen Nationen – Wer hat die stärkste Wirtschaft, die meisten Nobelpreise, die größte Flotte? – eine zentrale Rolle.

Diese Identitätskonstruktion war so wichtig, weil der neue Nationalstaat seinen Platz in einer zunehmend verflochtenen Welt suchte. Nationalismus und Globalisierung waren zwei Seiten einer Medaille. Besonders deutlich zeigte sich das in der Massenpolitisierung der Außenpolitik. In allen Teilen der Gesellschaft machte sich um 1900 die Flottenbegeisterung breit. Der Deutsche Flottenverein war vor dem Ersten Weltkrieg mit über einer Million Mitgliedern die größte nationale Propagandaorganisation.

Der Nationalismus integrierte und politisierte nicht nur die Massen. Er exkludierte auch Gruppen, die nicht in sein Schema passten. Nationale Minderheiten – allen voran Polen
und Elsässer – wurden als Bürger zweiter Klasse behandelt. Der Antisemitismus grassierte. Homosexuelle wurden strafrechtlich verfolgt. Behinderte Menschen schloss man in Anstalten weg. Bei diesen Ausgrenzungen spielte die organisierte Zivilgesellschaft eine wichtige Rolle. So gab es Vereine, die „judenfreie“ Schwimmbäder oder „Euthanasie“ propagierten.

Am brutalsten zeigte sich das hässliche Gesicht des Nationalismus in den Kolonien. Mitte der 1880er Jahre erwarb das Reich mehrere „Schutzgebiete“ in Afrika und Asien. Bismarcks Nachfolger stilisierten das koloniale Abenteuer zum Kampf um Deutschlands „Platz an der Sonne“ (Bernhard von Bülow). Das Weltmachtstreben machte den Nationalstaat, der die Massen zu Hause integrierte, in den Kolonien zu einem Instrument der Ausbeutung und Vernichtung.

Rassismus, Unterdrückung, Menschenhandel herrschten in vielfältiger Form. In Deutsch-Südwestafrika töteten die Kolonialherren in einem genozidalen Kriegszug in den Jahren 1904 bis 1908 Zehntausende Herero und Nama. 80 Prozent der Herero starben. Gegen koloniale Frevel gab es zwar auch lauten Protest, vor allem von den Sozialdemokraten. Die Gewalt in den Schutzgebieten stoppte die zunehmende Skandalisierung gleichwohl nicht.

1914 wurden die beiden Seiten des Nationalismus – Inklusion und Exklusion – zu den Triebkräften des Großen Kriegs. Nach außen produzierten sie Feindeshass, der die jungen Männer zur Verteidigung des Vaterlandes motivierte. Im Innern erhielt die Massenpolitisierung einen weiteren Schub. Seit 1917 setzte sich unter dem Druck der militärischen Niederlage schrittweise die Parlamentarisierung durch. Die Oktoberreformen von 1918 machten die Regierung vom Reichstag abhängig. Da war es allerdings schon zu spät. Die seit 1871 allmählich gewachsene Macht der Masse brach sich Anfang November gewaltsam Bahn. Die Revolution fegte die Monarchie und das Kaiserreich hinweg.