Im berühmten Saal 600 des Landgerichts Nürnberg wurde im Juni 2015 eine „Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien“ gegründet. Die von der Bundesregierung, dem Freistaat Bayern und der Stadt Nürnberg getragene Einrichtung soll, so ihre Satzung, das Völkerstrafrecht fördern und den Kampf gegen die Straflosigkeit schwerster Verbrechen, die die internationale Gemeinschaft als Ganzes berühren, unterstützen. Die bei der Gründungsfeier anwesenden nationalen und internationalen Vertreter von Politik und Justiz, an ihrer Spitze Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und – per Video zugeschaltet – UN-Generalsekretär Ban Ki-moon, wurden nicht müde, die Völkerstrafrechtspolitik der Gegenwart, vor allem die Tätigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag, mit den Nürnberger Prozessen nach dem Zweiten Weltkrieg zu verknüpfen und wieder und wieder von einem „Nürnberger Vermächtnis“ zu sprechen.
In der Tat bekräftigten die Vereinten Nationen schon 1946 in den sogenannten Nürnberger Prinzipien die Rechtsgrund‧lagen des Nürnberger Prozesses und erklärten sie zu allgemeinen Grundsätzen des Völkerrechts. Doch mehr als fünf Jahrzehnte vergingen, bis auf der Basis des „Römischen Statuts“ von 1998 im Jahr 2002 ein internationaler Strafgerichtshof in Den Haag seine Tätigkeit aufnehmen konnte. Der Ost-West-Konflikt verhinderte die Institutionalisierung einer globalen völkerstrafrechtlichen Ordnung. Erst nach 1990 und vor dem Hintergrund der Kriege im zerfallenden Jugoslawien und des Völkermords in Ruanda knüpfte die Weltgemeinschaft wieder an Nürnberg an. Aber es führt keine gerade Linie von Nürnberg nach Den Haag. Die Bundesrepublik ist erst nach 1990 zum Advokaten einer internationalen Strafrechtsordnung geworden…
Den vollständigen Text lesen Sie in DAMALS 5/2016.
Prof. Dr. Eckart Conze
